Von Nordkorea über den Iran bis Syrien: In der Bewertung internationaler Bedrohungen sind die US-Geheimdienste wesentlich anderer Meinung als Präsident Donald Trump.
Sie halten es etwa für unrealistisch, dass Nordkorea seine Atomwaffen aufgibt, außerdem sehen sie derzeit keine konkreten Indizien für die Entwicklung einer iranischen Atombombe. Schließlich halten sie die Terrormiliz Islamischer Staat (IS) für längst nicht besiegt.
Ganz andere Einschätzungen
Wie sehr die Geheimdienste mit dem Präsidenten uneins sind, wurde gestern (Ortszeit) durch den von ihnen veröffentlichten Bericht „Weltweite Einschätzung von Bedrohungen“ und eine Senatsanhörung mehrerer Behördenchefs deutlich. In dem Papier nennt es der Nationale Geheimdienstdirektor Dan Coats „unwahrscheinlich“, dass Nordkorea auf „alle seine Nuklearwaffen und Produktionskapazitäten“ verzichtet.
Machthaber Kim Jong Un sehe die Atomwaffen weiterhin als „entscheidend für das Überleben seines Regimes“, so Coats, der die Arbeit der 17 US-Geheimdienstbehörden leitet. Trump hatte Nordkorea hingegen erst kürzlich für einen „sehr guten Dialog“ gelobt.
Keine iranische Atombombe
Zum Iran sagte Geheimdienstchefin Gina Haspel, das Land halte sich derzeit „technisch“ weiterhin an das Abkommen von 2015 zur Begrenzung seines Nuklearprogramms. Trump hatte das aus seiner Sicht völlig unzulängliche Atomabkommen im vergangenen Mai einseitig aufgekündigt. Er begründete das unter anderem damit, dass Teheran weiter nach Atomwaffen strebe.
Die von Trump vor einigen Wochen getroffene Aussage, der Kampf gegen die Dschihadistenmiliz IS sei „gewonnen“, wird durch den Geheimdienstbericht geradezu zerpflückt. Die Miliz sei in Syrien und im Irak weiterhin mit „Tausenden Kämpfern“ präsent, stellt Coats fest.
Trotz seiner großen Verluste bei Führungspersonal und Territorium habe der IS zudem weiterhin acht Unterorganisationen und „mehr als ein Dutzend Netzwerke“. Trump hatte kurz vor Weihnachten mit der Begründung, der IS sei besiegt, den vollständigen Abzug der rund 2.000 Soldaten aus Syrien angekündigt.