Die Niederlande sind laut einem Rechtsgutachten nicht für den Tod von rund 350 Männern in Srebrenica während des Jugoslawien-Krieges 1995 verantwortlich. Der Schuldspruch einer früheren Instanz müsse daher aufgehoben werden, heißt es in einem Gutachten des Generalanwaltes an den Hohen Rat der Niederlande in Den Haag.
Das höchste Gericht des Landes soll im Sommer ein endgültiges Urteil in diesem Fall fällen. Im Prinzip übernehmen die Richter die Empfehlung des Generalanwaltes, sie sind aber nicht dazu verpflichtet.
Die UNO-Schutzzone Srebrenica stand während des Krieges unter dem Kommando niederländischer Blauhelm-Soldaten. Sie hatten sich im Sommer 1995 serbischen Einheiten kampflos ergeben. Diese hatten anschließend rund 8.000 bosnisch-muslimische Buben und Männer ermordet.
„Unbegreifliches Urteil“
Eine Gruppe von etwa 350 Männern befand sich direkt auf dem Gelände der UNO-Militäreinheit. In früherer Instanz war der niederländische Staat für ihren Tod haftbar gemacht worden, da niederländische Soldaten den Serben beim Abtransport der Männer geholfen hatten. Der Generalanwalt spricht nun von einem „unbegreiflichen Urteil“, die Einheit habe in einer Kriegslage unter großem Druck gehandelt.
Die Hinterbliebenen der Opfer, die „Mütter von Srebrenica“, hatten die Zivilklage angestrengt. Gegen das Urteil der früheren Instanz hatte der Staat Revision eingelegt.