Bisher gibt es keinen Termin für ein allfälliges weiteres Treffen zwischen der britischen Premierministerin Theresa May und EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker in Brüssel über die weitere Entwicklung beim Brexit.
Angesprochen auf Berichte in britischen Medien, dass May gegen Wochenende nach Brüssel kommt, sagte die Sprecherin, sie könne das nicht bestätigen. „Was ich sagen kann: Wir sind im Kontakt mit Großbritannien. Aber ich kann zu diesem Zeitpunkt kein Treffen bestätigen.“ Doch stehe die Tür Junckers immer offen. Der Präsident sei bereit, der Premierministerin zuzuhören.
May-Reise in baltische Staaten?
May hatte zuletzt erklärt, den Austrittsvertrag neu verhandeln zu wollen, vor allem den damit verbundenen „Backstop“. Das war von den EU-Spitzen einerseits sowie auch von den Mitgliedsstaaten dezidiert abgelehnt worden.
In britischen Medien war auch über eine Reise von May in die baltischen Staaten und Polen berichtet worden, um die Haltung gegen ein Wiederverhandeln des Brexit-Vertrags aufzuweichen. Dabei sollte auch die Rolle von 900 britischen in Estland, Lettland, Litauen und Polen stationierten Soldaten ins Feld geführt werden. Offiziell wurde das aber nicht bestätigt.
Merkel: Abkommen wird nicht wieder aufgeschnürt
Die deutsche Bundeskanzlerin Angela Merkel setzt indes weiter auf eine Einigung mit Großbritannien, schließt aber ein Aufschnüren des Austrittsvertrags aus. Dieser sei lange verhandelt worden, sagte Merkel nach einem Treffen mit dem japanischen Ministerpräsidenten Shinzo Abe in Tokio. „Das steht nicht auf der Tagesordnung“, sagte sie.
Man wolle aber alles daransetzen, dass es nicht zu einem No-Deal-Brexit komme, weil das die Unsicherheit vergrößern würde, ergänzte Merkel. Deshalb müsse man über die künftigen Beziehungen reden.
Es gebe sicher die Möglichkeit, die Integrität des Binnenmarkts zu wahren und gleichzeitig eine Lösung zu finden, möglichst keine Kontrollen an der irischen Grenze zu haben. „Da muss man kreativ sein, da muss man aufeinander hören“, sagte Merkel. „Aber wir müssen von Großbritannien erfahren, wie sie sich das vorstellen.“