In der Diskussion über mögliche Risiken bei der Verwendung von Huawei-Produkten für das 5G-Netz hat Deutschlands Kanzlerin Angela Merkel (CDU) Sicherheiten gefordert. Eine Firma dürfe nicht einfach Daten an den chinesischen Staat weitergeben, sagte Merkel heute bei einer Diskussion mit Studierenden der renommierten Keio-Privatuniversität in Tokio. Es müsse Sicherheiten geben, „wenn man in Deutschland arbeitet, dass der chinesische Staat nicht auf alle Daten aller chinesischen Produkte zugreifen kann“.
Zugleich hob die Kanzlerin hervor, es müsse mit China ein Weg für einen „sorgsamen und freien“ Umgang mit geistigem Eigentum gefunden werden. Nach der wachsenden Macht Pekings auf der Welt gefragt, sagte Merkel, Europa strebe in den Beziehungen zu China nach „Reziprozität“ und wolle „auf Augenhöhe“ mit ihm arbeiten.
Vorwürfe von vielen Seiten
Huawei ist einer der weltweit größten Telekommunikationsausrüster. Allerdings steht der chinesische Konzern seit Längerem in der Kritik. Die USA und andere Länder werfen ihm eine zu große Nähe zu den chinesischen Behörden vor und sehen Huawei als Gefahr für ihre Cybersicherheit. Das Unternehmen weist die Vorwürfe zurück.
Das deutsche Bundesamt für Sicherheit in der Informationstechnik (BSI) sieht bisher zwar keine konkreten Beweise für einen Spionageverdacht gegen den chinesischen Telekommunikationsriesen. Die deutschen Sicherheitsbehörden warnten laut einem Medienbericht aber vor einem Einsatz der Technik des chinesischen Telekommunikationsausrüsters.