Zeitung: May will neues Brexit-Votum verschieben

Die britische Premierministerin Theresa May bereitet einem Zeitungsbericht zufolge eine Verschiebung der für kommende Woche angesetzten Parlamentsabstimmung über ihren Brexit-Kurs auf Ende Februar vor. Das sei im Kabinett signalisiert worden, meldete gestern der „Telegraph“. Eigentlich wollte May Medienberichten zufolge das Unterhaus am 13. Februar erneut über ihren Brexit-Vertrag abstimmen lassen.

Laut „Telegraph“ wird die Regierungschefin bis dahin aber voraussichtlich nicht rechtzeitig Änderungen verhandelt haben. Das hatten ihr die Abgeordneten aufgetragen, nachdem der Vertrag bei der ersten Unterhaus-Abstimmung im Jänner klar durchgefallen war.

Heute ist May in Brüssel, um mit der EU doch noch eine Lösung zu finden. Die Regierungschefin trifft EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker, EU-Ratspräsident Donald Tusk und Vertreter des EU-Parlaments. Bei den Verhandlungen geht es vor allem um den „Backstop“, der eine offene Grenze zwischen dem EU-Staat Irland und dem britischen Nordirland garantieren soll.