Der Chef der italienischen Lega und Innenminister Matteo Salvini will nach dem Wahlsieg seiner Partei bei den Regionalwahlen in den Abruzzen seinem Koalitionspartner in Rom treu bleiben: „Die Fünf-Sterne-Bewegung hat nichts zu befürchten. Was mich betrifft, ändert sich in der Regierung nichts“, sagte Salvini heute bei einer Pressekonferenz nach Verkündung der endgültigen Wahlergebnissen.
Die Regionalwahl habe nichts mit der Regierung zu tun. Diese setze die Arbeit fort, so Salvini. Die Lega hat bei den Regionalwahlen in der mittelitalienischen Region gestern mit 28 Prozent der Stimmen als stärkste Einzelpartei abgeschnitten, während die Fünf-Sterne-Bewegung auf 19 Prozent halbiert wurde.
Fünf-Sterne-Bewegung verliert an Zustimmung
Marco Marsilio, ein Politiker der kleinen Rechtspartei Brüder Italiens (FdI), siegte als Kandidat des Mitte-rechts-Lagers mit 49 Prozent und wird zum neuen Präsidenten der Region. Für ihn hatte sich Salvini persönlich im Wahlkampf engagiert.
Zwischen den in Rom regierenden Parteien, die als Konkurrenten am Wahlkampf in den Abruzzen teilgenommen hatten, war es zuletzt immer wieder zu Divergenzen gekommen. Das nährte Gerüchte, dass es zu einem Bruch noch vor den EU-Parlamentswahlen im Mai kommen könnte, was Salvini jedoch heftig bestreitet. Die Fünf-Sterne-Bewegung verliert zudem in den Umfragen laufend an Zustimmung.
Keine Zusammenarbeit mit Forza
Auf den Appell von Ex-Premier Silvio Berlusconi, die Allianz mit der Fünf-Sterne-Bewegung zu beenden, um einen neuen Pakt mit der rechtskonservativen Forza Italia einzugehen, reagierte Salvini mit einer klaren Absage. „Ich habe keine Nostalgie für die Vergangenheit. Ich schaue in die Zukunft“, so der Innenminister. Ähnlich sieht die Lage der parteilose Premier Giuseppe Conte.
Die Fünf-Sterne-Bewegung gab die Niederlage zu und will das Ergebnis nun analysieren, kommentierte der Fünf-Sterne-Spitzenpolitiker und Verkehrsminister Danilo Toninelli. Bei der Parlamentswahl im vergangenen März hatte die Fünf-Sterne-Bewegung mit 33 Prozent noch deutlich vor der Lega gelegen, die damals auf 17 Prozent kam.