Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP) wird kommende Woche in Washington nicht nur US-Präsident Donald Trump treffen, sondern auch US-Außenminister Mike Pompeo, den Nationalen Sicherheitsberater John Bolton sowie Trumps Tochter Ivanka und dessen Schwiegersohn Jared Kushner. Das sagte US-Botschafter Trevor Traina heute im Gespräch mit Journalisten in Wien.
„Wir haben (einen Besuch) organisiert, der in Zeiten wie diesen so nahe es geht an einen Staatsbesuch in den USA heranreicht“, sagte Traina. Seit dem Amtsantritt Trumps habe es nur ein Staatsbankett – für den französischen Präsidenten Emmanuel Macron – gegeben.
Abendessen auch bei Ivanka Trump
Pompeo richtet für Kurz am Dienstagabend ein Abendessen aus. Das Treffen mit Trump sei für den frühen Mittwochnachmittag (Ortszeit) angesetzt. Kurz und Trump werden 15 bis 20 Minuten unter vier Augen sprechen, wobei das Gespräch je nach der aktuellen politischen Lage auch kürzer oder länger dauern könnte.
„Ich glaube, dass es eine gute Chemie zwischen dem Präsidenten und dem Kanzler geben wird“, so der Botschafter weiter. Kurz repräsentiere „die Zukunft Europas als ein junger, verantwortungsvoller, nüchterner politischer Führer auf dem Kontinent, der wahrscheinlich eine lange Zukunft haben wird“.
Trump wird Kurz am Eingang des Weißen Hauses empfangen, der sich in die Gästeliste eintragen und dann zum Vieraugengespräch ins Oval Office geführt wird. Nach einem Gespräch „mit dem Kernteam des Präsidenten“ soll es ein Abendessen im Haus von Trumps Tochter und Schwiegersohn, Jared Kushner, geben.
Besuch brachte viel „Beharrlichkeit“
Traina hat laut eigenen Angaben seit seinem Amtsantritt an dem Besuch gearbeitet, es habe „viel Beharrlichkeit" gebraucht. Das Treffen fände auch nicht statt ohne einen Kanzler wie Kurz“, dieser habe Österreich „zurück auf die Weltbühne gebracht, in einer Zeit, in der es nicht viele Führer gibt, die im Namen Europas sprechen“. Österreich sei ein „Schlüsselpartner“ für das US-Engagement in Mitteleuropa.
Als „komplett unwahr“ wies Traina Vermutungen zurück, dass das Treffen aufgrund des Einflusses ultrarechter Trump-Berater zustande gekommen sei. Traina trat auch kategorisch Medienspekulationen entgegen, wonach FPÖ-Außenministerin Karin Kneissl nicht nach Washington hätte mitfahren dürfen. Es sei nie geplant gewesen, dass Kneissl den Kanzler begleitet.
Botschafter sieht wenig Differenzen
Inhaltlich bemühte sich der US-Botschafter, die Differenzen zwischen Wien und Washington herunterzuspielen. Er betonte das gemeinsame Interesse an einem Ausbau der Handelsbeziehungen und lobte österreichische Investitionen in den USA. Zur Frage der von den USA bekämpften deutsch-russischen Pipeline „Nord Stream 2“ sagte er, dass der jüngste EU-Beschluss zu Richtlinien für den Pipelinebau „hilfreich“ gewesen sei „und viel Druck von diesem Thema wegnehmen wird“. Die Frage könnte beim Besuch des Kanzlers aber angesprochen werden.
Zum Streit über den Iran-Atomdeal, an dem Österreich entgegen dem Wunsch der USA festhält, sagte Traina: „Auch enge Freunde können unterschiedlicher Meinung sein.“ Zudem seien die USA und Europa „in vollkommener Übereinstimmung“ bezüglich der Ziele, sagte er mit Blick auf das umstrittene Raketenprogramm Teherans. „Wir müssen alle erkennen, dass die Iran-Frage noch nicht gelöst ist", sagte er. Zugleich äußerte er die Erwartung, dass der Westen sich letztlich auf eine Lösung verständigen werde.“