NATO-Generalsekretär Jens Stoltenberg hat Russland zu einer nachprüfbaren Rückkehr zum INF-Abrüstungsvertrag aufgefordert. Russland habe „noch eine Chance, wieder vertragskonform zu werden“, sagte Stoltenberg gestern bei der Münchner Sicherheitskonferenz mit Blick auf die Sechsmonatsfrist bis zum offiziellen Inkrafttreten der Vertragskündigung durch die USA. „Die Uhr tickt“, sagte Stoltenberg. „Wir wollen, dass Russland wieder vertragskonform wird, aber wir bereiten uns auch auf eine Welt ohne Vertrag vor.“ Die NATO werde das „gemeinsam und mit Augenmaß“ tun.
Schwarz von der Sicherheitskonferenz in München
ORF-Korrespondentin Birgit Schwarz berichtet von der Sicherheitskonferenz in München. Der erste Tag zeigte, wie schwer die internationale Zusammenarbeit geworden ist, sagt Schwarz.
Zugleich sagte Stoltenberg, dass die NATO nicht die Absicht habe, wieder landgestützte Nuklearraketen in Europa zu stationieren. Das Bündnis sei nach wie vor entschlossen, ein neues Wettrüsten zu vermeiden.
Anfang des Monats waren zunächst die USA und dann auch Russland aus dem INF-Abrüstungsvertrag ausgestiegen. Das Abkommen verbietet landgestützte Raketen und Marschflugkörper mit einer Reichweite zwischen 500 und 5.500 Kilometern, die Atomsprengköpfe tragen können. Die USA und die NATO werfen Russland vor, mit seinem Marschflugkörper 9M729 gegen das Abkommen zu verstoßen. Moskau bestreitet das.