NATO-Generalsekretär Jens Stoltenberg hat an Russland appelliert, sich wieder an das INF-Abrüstungsabkommen für nukleare Mittelstreckenraketen mit den USA zu halten. „Die NATO will keinen neuen Kalten Krieg, wir wollen kein neues Wettrüsten und rufen Russland auf, den INF-Vertrag wieder einzuhalten“, so Stoltenberg heute in der bulgarischen Hauptstadt Sofia.
„Gleichzeitig sollten wir vorbereitet sein für eine Welt ohne den INF-Vertrag und mit mehr russischen Raketen“, räumte Stoltenberg nach Gesprächen mit Regierungschef Bojko Borissow ein. Der NATO-Generalsekretär warnte, dass die neuen russischen Raketen atomar ausrüstbar seien und europäische Städte erreichen könnten.
Die USA hatten den INF-Vertrag Anfang Februar mit Wirkung zum 2. August gekündigt. Sie begründeten diesen Schritt damit, dass Russland das Abkommen seit Jahren mit einem Mittelstreckensystem verletze.
Lob für Bulgarien
„In einer unsichereren Welt müssen wir in unsere Sicherheit investieren“, erinnerte Stoltenberg an die NATO-Auflage für Verteidigungsausgaben von zwei Prozent des Bruttoinlandsprodukts der Mitgliedsstaaten. Er lobte Bulgarien dafür, dass es nun mehr für Verteidigung ausgebe und das NATO-Ziel von zwei Prozent des BIP erreichen wolle.
„Bulgarien ist kein Trojanisches Pferd von Russland in der NATO, sondern eines seiner diszipliniertesten Mitglieder“, beteuerte Regierungschef Borissow auch im Hinblick auf den Bulgarien-Besuch des russischen Regierungschefs Dmitri Medwedew in der kommenden Woche. Stoltenberg wollte in Sofia auch mit Staatspräsident Rumen Radew zusammentreffen.