Pamela Rendi-Wagner (SPÖ)
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Dornauer-Kür

Rendi-Wagner fährt doch nach Tirol

Am Samstag stellt sich der designierte Tiroler SPÖ-Chef Georg Dornauer der Wahl zum Landesvorsitzenden. Dass diese bundesweit Beachtung findet, hat vor allem mit einem sexistischen Sager Dornauers von November zu tun. Parteichefin Pamela Rendi-Wagner wollte dem Parteitag ursprünglich fernbleiben, schwenkte am Freitag aber um.

Im November war ein Video aus der Landtagssitzung aufgetaucht, in dem Dornauer die krankheitsbedingte Abwesenheit der grünen Landesrätin Gabriele Fischer so kommentierte: „Ich will mir die Landesrätin nicht in der Horizontalen vorstellen.“ Rendi-Wagner hatte ihn daraufhin bis auf Weiteres für alle Bundesparteigremien gesperrt und signalisiert, dabei bleiben zu wollen. Dornauer drängte jedoch im Vorfeld des Landesparteitags auf ein Ende dieser Sanktion, sollte er gestärkt aus diesem hervorgehen.

Es müsse sein Anspruch sein, sagte Dornauer in der „Tiroler Tageszeitung“, „die 86.000 Stimmen, die wir als Tiroler SP für die Nationalratswahl 2017 eingebracht haben, auch mit meiner Stimme im Bundespräsidium zu artikulieren“. Auf die Frage, ob es Zeit sei, diese Sanktion aufzuheben, meinte Dornauer: „Es ist nicht nur Zeit, sondern alternativlos, gegenüber dieser schwarz-blauen Bundesregierung mit einer geschlossenen Sozialdemokratie aufzutreten.“

Der designierte Parteivorsitzende der Tiroler SPÖ, Georg Dornauer
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Dornauer: „Alternativlos, als geschlossene Sozialdemokratie aufzutreten“

„Angesichts der öffentlichen und internen Diskussion“, ließ Rendi-Wagners Sprecher Stefan Hirsch am Freitag wissen, habe sich die Obfrau doch kurzfristig dazu entschieden, dem Parteitag in Innsbruck beizuwohnen und „selbstverständlich“ auch eine Rede zu halten. Die Entscheidung, dass Dornauer kein Stellvertreter werde und nicht ins Bundesparteipräsidium einziehe, habe damit aber nichts zu tun und bleibe aufrecht.

Dornauer sieht „fulminanten Auftakt“ einer neuen Ära

Dornauer reagierte mit „sehr großer“ Freude auf die Ankündigung aus Wien. Das sei ein starkes Zeichen der Geschlossenheit, der Parteitag werde somit zum „fulminanten Auftakt“ einer neuen Ära. „Ich war gestern im Burgenland zur Angelobung meines Freundes Hans Peter (Doskozil, Anm.) als burgenländischer Landeshauptmann“, so Dornauer: „Bereits da hat die SPÖ Geschlossenheit demonstriert.“

Doskozil war es auch, der besonders auf eine Wiederaufnahme Dornauers in die Bundesgremien gedrängt hatte. Ob der Besuch Rendi-Wagners diese nun wahrscheinlicher mache, wollte Dornauer nicht bewerten. Nur so viel: „Wir haben morgen den ganzen Tag Zeit, über derartige Dinge zu reden.“

Frauenministerin gibt sich enttäuscht

Kritik an Rendi-Wagner kam am Freitag von überraschender Seite: Frauenministerin Juliane Bogner-Strauß (ÖVP) wertete den Auftritt in Innsbruck als Signal, dass Sexismus in der SPÖ toleriert werde. Das sei ein bedauerliches Zeichen der ehemaligen Frauenministerin. Keinen Kommentar gab es dagegen von den SPÖ-Frauen, bei denen Dornauer in Ungnade gefallen war. Bundesfrauenvorsitzende Gabriele Heinisch-Hosek hatte damals das „inakzeptable und sexistische Verhalten“ des Parteikollegen verurteilt und gesagt, sie erwarte sich, dass er von den Landesfunktionen zurücktritt.

Im Gegenteil dürfte Dornauer nach dem Wochenende fester im Sattel sitzen als zuvor. Einen Gegenkandidaten oder eine Gegenkandidatin gibt es in Innsbruck nicht. Zudem ist für Montag jene Klubsitzung geplant, bei der er dann (als gewählter Vorsitzender) auch den Klubvorsitz im Landtag von seiner Vorgängerin Elisabeth Blanik übernehmen soll.