Der Palästinenserpräsident Mahmud Abbas hat heute seinen engen Berater Mohammed Schtaje mit der Bildung einer neuen Regierung beauftragt. Schtaje soll als Ministerpräsident auf Rami Hamdallah folgen, der im Jänner seinen Rücktritt eingereicht hatte und seitdem eine Übergangsregierung leitet. Das berichtete die palästinensische Nachrichtenagentur WAFA.
Der Wirtschaftsexperte Schtaje hatte in Großbritannien studiert und leitet derzeit den Palästinensischen Wirtschaftsrat für Entwicklung und Wiederaufbau (PECDAR). Früher war er auch Unterhändler bei den Friedensgesprächen mit Israel gewesen. Schtaje gilt als Befürworter einer Zweistaatenlösung im Konflikt mit Israel.
Aus für Versöhnung mit Hamas
In der neuen Regierung soll es keine Posten für Kandidaten der radikalislamischen Hamas geben. Das Fatah-Zentralkomitee von Abbas hatte im Jänner die Bildung einer neuen Regierung aus Fraktionen der Palästinensischen Befreiungsorganisation PLO empfohlen. Damit endeten offiziell die Bemühungen um eine Versöhnung der Fatah mit der Hamas.
Seit 2006 hat es keine Parlamentswahl mehr in den Palästinensergebieten gegeben. Zuletzt wurde eine neue Regierung 2014 unter Hamdallah gebildet. 2017 hatten die Hamas und die Autonomiebehörde unter Präsident Abbas in Ramallah nach mehr als zehnjährigem Bruderstreit eine Versöhnung vereinbart. Die Hamas hatte zugestimmt, die Kontrolle über den Gazastreifen abzugeben. Allerdings scheiterte der Plan.