„Grundsätzlich ist ja der Tierschutz eine gute Sache“, sagte er auf die Frage, was vor der SoKo sein Kontakt zum Thema war. Im April 2007 sei er als operativer Leiter zur SoKo gekommen. „Da ist mir zum ersten Mal aufgefallen, dass da was Gröberes passiert ist.“ Es habe schwere Sachbeschädigungen gegeben. „Kollegen haben gesagt: Herst Pepi (gemeint damit er selbst, Anm.), da sollt ma eigentlich a SoKo einrichten.“ „Moch ma a SoKo. Sog I: Jo.“
Warum die SoKo gegründet wurde und warum es so schnell passiert ist, könne er nicht sagen, das hätten obere Hierarchieebenen entschieden. Ungewöhnlich sei es aber nicht, dass es so schnell geht, gab Böck an. Berichte an die Staatsanwaltschaft seien stets mündlich erstattet worden, so Böck. Auch interessierte, wie es zur Entscheidung kam, eine Hausdurchsuchung durchzuführen.
„Alle Möglichkeiten ausgeschöpft“
„Kurz und bündig kann ich nur verweisen auf den typischen Modus Operandi und die Perseveranz der Täter“, so Böck. Dass es „intensive Verdachtsmomente“ gebe, hätten Staatsanwaltschaft und Gericht entschieden. Auf Basis der Berichte, die die SoKo geliefert hat. „Es wurden eigentlich alle Möglichkeiten ausgeschöpft“, sagte Böck: „Personenobservationen, verdeckte Observationen, ein Lauschangriff (…) alles was gangen ist.“
Bei allen Hausdurchsuchungen sei ein Kamerateam dabei gewesen. Auch bei der Hausdurchsuchung von VGT-Obmann Martin Balluch, bei der er selbst dabei gewesen sei. Ob diese Videos der Staatsanwaltschaft vorgelegt wurden, wusste Böck nicht mehr. Die Entscheidung, eine verdeckte Ermittlerin einzusetzen, sei in Absprache mit der Staatsanwaltschaft getroffen worden. Diese habe das als sinnvoll erachtet.
Widerspruch zum Einsatz der verdeckten Ermittlerin
„Dass keinerlei Tatverdacht ermittelt werden konnte“ sei ein Zitat von Zwettler, es stammt aus einer E-Mail vom 11.4.2007, wie NEOS vorlegte. Zwei Wochen später wurde die verdeckte Ermittlerin bestellt, was laut Gesetz einen Tatverdacht voraussetzt. Wie man in diesen zwei Wochen plötzlich zu einem Tatverdacht gekommen sei? „Ich kann nur wiederholen: Das entscheidet der Staatsanwalt. Wir haben berichtet, und dann ist das passiert. Ich war ja nur der operative Leiter“, so Böck.
„Staatsanwalt (Wolfgang, Anm.) Handler hat entschieden, dass es eine verdeckte Ermittlerin geben soll?“, wollte NEOS-Fraktionschefin Stephanie Krisper wissen. „In Absprache mit uns, ja“, so Böck, allein habe man „das sicher nicht gemacht“, er habe das entschieden. Ob es sich an ein Gespräch erinnern könne? „Wie das war, wo das war, weiß ich nimmer.“ Auch bestätigte Böck, dass sich der Staatsanwaltschaft für die Berichte der verdeckten Ermittlerin interessiert habe – ein Widerspruch zu Bogner und Zwettler (vor Böck im Ausschuss). „Ja“, so Böck, „ich habe sie ihm berichtet“.
„Kann das im Detail nicht beantworten“
Auch Jetzt-Mandatarin Alma Zadic fragte nach, und es zeigte sich ein Widerspruch zwischen Angaben in Dokumenten und den Angaben Böcks zum Einsatzzeitpunkt der verdeckten Ermittlerin. Im Zuge dessen tauchte der Verdacht auf, dass es vielleicht mehr als eine verdeckte Ermittlerin gegeben habe. „Ich kann das im Detail nicht beantworten. Aber die Kollegin, von der da die Rede ist, war da sicher nicht im Einsatz.“ – „Wer war das dann?“ – „Da müssen Sie den Oberst Kuhn fragen“, empfahl Böck.
Ob der Bericht der verdeckten Ermittlerin entlastend oder belastend war, war von Böck nicht zu erfahren. „Diese Bewertung obliegt der Staatsanwaltschaft.“ Er habe aber seine Meinung, dass die verdeckte Ermittlerin nicht in den inneren Kreis der Täter vorgedrungen sei, auch der Staatsanwaltschaft mitgeteilt. Dass die Ermittlerin „eingestellt“ wurde, weil sie keine Ergebnisse lieferte, bejahte Böck. Es sei ihr nicht gelungen, konkrete Straftaten nachzuweisen.
Zusammenhang mit Landtagswahlen in Tirol?
SPÖ-Fraktionschef Kai Jan Krainer wollte wissen, ab wann die verdeckte Ermittlerin operativ tätig war. Böck gab an, es nicht mehr genau zu wissen. „Im Bericht steht: ab Ende April 2007“, so Krainer. „Dann wird’s so sein“, sagte Böck. Staatsanwalt Wolfgang Handler habe gesagt, dass der Termin für die Hausdurchsuchung aus „kriminaltaktischen Gründen“ gewählt worden sei, so Krainer. Dieser stellte den Bezug zu den Landtagswahlen in Tirol (Ex-Innenminister Günther Platter war ab 2008 Tiroler Landeshauptmann, Anm.) her. Böck: „Also politisch hab ich überhaupt nichts am Hut. Ob da Wahlen sind oder nicht, hat mich überhaupt nicht interessiert.“
„Kinderpornografie war nie Thema“
Verfahrensrichter Eduard Strauss wollte wissen, wieso er, Böck, veranlasst habe, dass Leute von der Kinderpornografie dabei sein sollten. „Das is ein ausgemachter Blödsinn. Kinderpornografie war nie ein Thema. Kann ich mir nicht erklären“, so Böck. „Kann sein, dass das vorgeschlagen wurde“, so Böck auf eine Nachfrage von SPÖ-Mandatar Maurice Androsch. Bogner (am Mittwoch als erste im Ausschuss) gab an, dass es seine Idee gewesen sei: „Ich kann mir den kausalen Zusammenhang nicht erklären.“
Krisper fragte zur Bestellung solcher Experten nach: Bei der Kinderpornografie seien „speziell ausgebildete Leut’“ für Datensicherung, so Böck. „Drum könnte ich mir das vorstellen.“ Vorstellen konnte er sich allerdings nicht, „dass das irgendwo in einem Gerichtsakt auftaucht“, dass er das veranlasst habe. Erst im Laufe der Befragung erinnerte er sich, dass man „eine Art Brainstorming gemacht“ habe, „wie wir das professionell und adäquat bearbeiten“.
Keine „Drängler“
FPÖ-Mandatar Günther Kumpitsch (übrigens als Polizeijurist tätig) interessierte sich für die Entstehung und Zusammensetzung der SoKo. „Ich habe versucht, die besten Leute zu bekommen. Am Anfang hab ich sie auch gehabt. Die sind mir dann zunehmend weggebröckelt“, gab Böck an. Kumpitsch wollte wissen, ob es „Drängler“ gegeben habe, die unbedingt bei der SoKo mitarbeiten wollten? So was gebe es bei der Polizei nicht, sagte Böck.