Die EU-Kommission sorgt sich um die wirtschaftliche Entwicklung Italiens und befürchtet neuen Streit mit Rom. „Ich mache mir wirklich Sorgen wegen Italien. In keinem EU-Mitgliedsland hat sich die Wirtschaft so stark abgekühlt“, sagte der stellvertretende EU-Kommissionspräsident Valdis Dombrovskis der deutschen „Welt am Sonntag“.
Es zeige sich deutlich, dass der Kurs der Regierung in Rom nicht gut für die Wirtschaft gewesen sei. Die Zinsen seien gestiegen, ebenso die Instabilität. Das geschwundene Vertrauen in das Land habe die Investitionsbereitschaft nicht erhöht. „Wir sehen die Situation als problematisch an und erwarten schwierige Diskussionen“, sagte Dombrovskis.
Annahmen „zu optimistisch“
Er kündigte an, dass die Kommission Anfang Juni einmal mehr Bestand aufnehmen und über die nächsten Schritte sprechen werde. „Die Wachstumsannahmen von Rom sind zu optimistisch.“ Die EU-Kommission hatte Ende vergangenen Jahres die Haushaltsplanungen der Regierung in Rom für 2019 zunächst scharf kritisiert und mit einem Strafverfahren gedroht. Nach dem Verzicht Roms auf rund zehn Milliarden Euro Ausgaben einigten sich beide Seiten schließlich.