Nach dem Sieg seiner Mitte-rechts-Allianz bei der Wahl in der süditalienischen Region Basilikata will sich der Chef der rechtspopulistischen Lega, Matteo Salvini, ganz auf die Kampagne für die EU-Parlamentswahl im Mai konzentrieren. Dafür plant der italienische Innenminister und Vizepremier die Gründung einer Allianz rechtspopulistischer Kräfte, der sich auch die FPÖ anschließen soll.
„Allianz der europäischen Völker und Nationen“ (AEPN) soll das Wahlbündnis heißen, an dem der Europaparlamentarier der Lega, Marco Zanni, arbeitet. „Unser Wahlbündnis will den Begriff Nation, aber auch Europa in den Vordergrund stellen, denn wir wollen die EU ändern und nicht zerstören“, sagte Zanni heute laut italienischen Medienangaben. Salvini plant eine europäische Wahlkampftour durch Deutschland, Frankreich und auch Österreich. In anderen Ländern will er mit Videobotschaften um die Gunst der Wählerschaft buhlen.
Das neue europäische Wahlbündnis will Salvini Mitte April bei einer Pressekonferenz in Rom vorstellen, an der sich Spitzenvertreter verbündeter Parteien, darunter FPÖ-Chef Heinz-Christian Strache und die französische Rechtspopulistin Marine Le Pen, beteiligen könnten, berichtet Zanni. Die Spitzenpolitiker der Parteien, die sich der Wahlallianz anschließen, werden die Wahlkampagne mit einer Großveranstaltung am 18. Mai abschließen.
Lega laut Umfragen stärkste Einzelpartei
Mit 36 Prozent der Stimmen dürfte Salvinis Lega laut jüngsten Umfragen stärkste Einzelpartei in Italien werden. Die Lega gewinnt auf Kosten des Koalitionspartners Fünf-Sterne-Bewegung an Stimmen. Die Bewegung von Vizepremier Luigi di Maio ist laut jüngsten Umfragen auf ein Rekordtief von 21,2 Prozent gefallen. Der Erfolg der Lega wurde in den vergangenen Monaten bei den Wahlen in verschiedenen Regionen, darunter im Februar in den Abruzzen und auf Sardinien, untermauert.
Mit 42 Prozent ging nun in der Basilikata der von der Lega, der rechtskonservativen Forza Italia um Ex-Premier Silvio Berlusconi und der postfaschistischen Partei Fratelli d’Italia unterstützte Kandidat Vito Bardi als klarer Wahlsieger hervor. Der Mitte-links-Bewerber Carlo Trerotola musste sich mit 33 Prozent der Stimmen begnügen. Obwohl die Fünf-Sterne-Bewegung stärkste Einzelpartei in der einstigen linken Hochburg wurde, schaffte es Fünf-Sterne-Kandidat Antonio Mattia mit 20 Prozent der Stimmen lediglich auf Platz drei.