Italiens Innenminister Matteo Salvini will laut Medienberichten am Montag in Mailand die Allianz rechtspopulistischer Parteien vorstellen, mit denen der Chef der rechten Lega in den Wahlkampf für die EU-Parlamentswahl ziehen will. Rund 20 Parteien und Bewegungen sollen nach Angaben Salvinis bei der Großveranstaltung präsent sein, darunter auch Spitzenvertreter der FPÖ.
„In Richtung eines Europas der Vernunft“ lautet der Titel der internationalen Konferenz, mit der Salvini offiziell seine Wahlkampagne für die EU-Parlamentswahl im Mai startet. Eine offizielle Liste der anwesenden Parteien und Politiker und Politikerinnen gebe es noch nicht, teilte die Lega auf Anfrage mit.
Strache bestätigt FPÖ-Beteiligung
FPÖ-Chef Vizekanzler Heinz-Christian Strache betätigte heute die Beteiligung der FPÖ an der Allianz. Er selbst werde den Termin nicht wahrnehmen, sehr wohl aber andere Vertreter der FPÖ. „Klares Ziel ist es, aus drei Fraktionen am Ende eine gemeinsame möglich zu machen“, sagte Strache nach dem Ministerrat. Kanzler Sebastian Kurz (ÖVP) zeigte sich zu diesem Projekt zurückhaltend. Es sei eine Tatsache, dass ÖVP und FPÖ unterschiedlichen Parteienfamilien angehören, und „ich muss nicht auf jeden Inhalt eingehen, den ich ablehne“.
Die Lega erwartet, dass sich mehrere Parteien und Gruppierungen der europäischen Wahlallianz anschließen. Zu ihnen sollen die FIDESZ-Partei von Ungarns Regierungschef Viktor Orban, Rassemblement National (Nationale Sammlungsbewegung, früher Front National) um die französische Rechtspopulistin Marine Le Pen, die niederländische Freiheitspartei (PVV) von Geert Wilders, die Alternative für Deutschland (AfD) und die rechtspopulistischen Schwedendemokraten (SD) zählen.
Koalition für Tajani „Widerspruch“
EU-Parlamentspräsident Antonio Tajani, der für die rechtskonservative Forza Italia um den viermaligen italienischen Premier Silvio Berlusconi in den Wahlkampf zieht, bezeichnete eine „rechtspopulistische Koalition“ als „Widerspruch“. „Jede Partei hat als einziges Ziel den Schutz der nationalen Interessen“, so Tajani im Interview mit der italienischen Tageszeitung „La Stampa“ (Mittwoch-Ausgabe).