UNO-Berichterstatter befürchtet Gefahr für Assanges Rechte

Der UNO-Sonderberichterstatter zum Thema Folter hat Ecuador aufgefordert, WikiLeaks-Gründer Julian Assange nicht zum Verlassen seiner Botschaft in London zu zwingen. Im Fall einer Ausweisung aus der ecuadorianischen Botschaft sei es wahrscheinlich, dass Assange von den britischen Behörden festgenommen und an die USA ausgeliefert würde, teilte Nils Melzer gestern in Genf mit.

Das könne ihn „einem echten Risiko schwerwiegender Verletzungen seiner Menschenrechte aussetzen, einschließlich seiner Redefreiheit, seines Rechts auf einen fairen Prozess und des Verbots grausamer, unmenschlicher oder erniedrigender Behandlung oder Bestrafung“.

Julian Assange am Balkon der ecuadorianischen Botschaft in London
Reuters/Peter Nicholls

Nach Angaben von WikiLeaks könnte Assange, der seit fast sieben Jahren in der ecuadorianischen Botschaft in London festsitzt, schon sehr bald sein Asyl verlieren. Die Enthüllungsplattform hatte auf dem Kurznachrichtendienst Twitter unter Berufung auf „eine hochrangige Quelle innerhalb des ecuadorianischen Staates“ mitgeteilt, Assange werde „binnen Stunden oder Tagen“ der Botschaft in London verwiesen. In dem Fall droht dem 47-Jährigen die sofortige Festnahme.

Der gebürtige Australier lebt dort auf der Flucht vor der Justiz seit Juni 2012 im selbst gewählten Exil. Er befürchtet eine Strafverfolgung in den USA. Dort droht ihm wegen der Veröffentlichung brisanter Dokumente zu den Kriegen in Afghanistan und im Irak ein Verfahren und womöglich lebenslange Haft.