NEOS hat heute die Vision der „Vereinigten Staaten von Europa“ beworben. Die Partei will „in zehn, 20 oder 30 Jahren eine europäische Staatsbürgerschaft mit einem europäischen Pass“, sagte Spitzenkandidatin Claudia Gamon bei einer Pressekonferenz mit der Listenzweiten Karin Feldinger und Generalsekretär Nikola Donig, bei der ein Manifest für die Europawahl vorgestellt wurde.
„Entscheidend ist, für welches Europa man ist“
NEOS hat auch schon ein Modell für den gewünschten EU-Pass gebastelt, und zwar in der Parteifarbe Pink, dazu gibt es europablaue Passhüllen. „Für Europa zu sein ist zu wenig. Entscheidend ist, für welches Europa man ist. Die FPÖ ist für ein schwaches Europa, die ÖVP für ein beliebiges Europa“, sagte Donig.
Auf der Kandidatenliste der ÖVP finde man Kandidaten, die für eine bestimmte Sache sind, und solche, die dagegen sind. „Wer keine klare Linie hat, kann auch keine klare Linie für Europa vorgeben.“ Europa könne man nicht teilen. „Europa gibt es nur im Ganzen, und deswegen sind wir für die Vereinigten Staaten von Europa.“ Der Brexit sei ein gutes Beispiel, dass Europa so nicht handlungsfähig sei, so der Generalsekretär.
Programm manchmal „radikal“
Nach Meinung von Gamon hätten jüngere Menschen keine Geduld für dieses „Europa des Klein-Klein“. Sie wollen schnelle Entscheidungen und ein handlungsfähiges Europa. Der Weg dorthin führe über die Vereinigten Staaten von Europa, in denen Europäerinnen und Europäer an ihrem Wohnort auf allen Ebenen das aktive und passive Wahlrecht haben und die EU-Kommission eine echte europäische Regierung sei.
Besonders wichtig ist NEOS auch eine gemeinsame europäische Sicherheits- und Verteidigungspolitik mit einer europäische Armee, die „günstiger und effektiver wäre und Herausforderungen besser meistern würde“. Das Programm von NEOS sei manchmal „radikal, aber wann, wenn nicht jetzt“, meinte Gamon.
NEOS beendet diese Woche im Übrigen ihre Europatour. Am Mittwoch macht die Partei Station in Ungarn, am Donnerstag in Bratislava. „Die Nachbarn liegen uns besonders am Herzen“, so Donig. Nächste Woche (26. April) ist der offizielle Wahlkampfauftakt mit europäischen Gästen in der Wiener Urania.