AKP beantragt Wahlwiederholung in Istanbul

Rund zwei Wochen nach der Bürgermeisterwahl in Istanbul hat die türkische Regierungspartei AKP offiziell die Annullierung und Wiederholung des Urnengangs beantragt. Der AKP-Vize Ali Ihsan Yavuz reichte gestern bei der Hohen Wahlkommission (YSK) in Ankara einen „außerordentlichen Einspruch“ zu der Abstimmung vom 31. März ein, die der Oppositionskandidat Ekrem Imamoglu laut dem vorläufigen Ergebnis knapp gewonnen hatte.

Imamoglu war mit einem Vorsprung von 25.000 Stimmen knapp vor dem AKP-Kandidaten Binali Yildirim gelandet. Die Partei von Präsident Recep Tayyip Erdogan machte Unregelmäßigkeiten geltend und beantragte bei der Wahlkommission die Überprüfung der ungültigen Stimmen und eine Neuauszählung in mehreren Bezirken. Dabei verringerte sich der Abstand zwischen den Kandidaten auf knapp 14.000 Stimmen.

Einen Antrag der AKP auf Neuauszählung aller Stimmen in Istanbul lehnte die Wahlkommission jedoch ab. Daraufhin kündigte Erdogans Partei vergangene Woche an, die Annullierung und Wiederholung der Wahl zu beantragen. Dafür wollte sie eigentlich das Ende der an sich noch laufenden Nachzählungen abwarten.