Eine heute veröffentlichte Eurobarometer-Umfrage im Auftrag der EU-Kommission zeigt hohes Vertrauen der Österreicherinnen und Österreicher in das heimische Justizsystem. Österreich rangiert in der Umfrage unter Unternehmen an vierter Stelle hinter Dänemark, Luxemburg und Finnland. Schlusslicht ist Ungarn hinter Kroatien und der Slowakei.
In einer generellen Umfrage liegt Österreich sogar an dritter Stelle hinter Dänemark und Finnland. 65 Prozent der österreichischen Bevölkerung halten die Unabhängigkeit für ziemlich gut und 18 Prozent für sehr gut, acht Prozent für ziemlich schlecht und zwei Prozent für sehr schlecht. In den Augen der Öffentlichkeit ist Kroatien Schlusslicht, nur 18 Prozent der Kroatinnen und Kroaten vertrauen ihrer Justiz.
Polen an fünftletzter Stelle
Unternehmen in Österreich erklärten zu 54 Prozent, sie hielten die Unabhängigkeit der Gerichte im eigenen Land für ziemlich gut, 24 Prozent halten sie für sehr gut. Dagegen befanden nur sieben Prozent die Unabhängigkeit für ziemlich schlecht und drei Prozent für sehr schlecht, zwölf Prozent sind unentschlossen.
In Dänemark halten nur zwei Prozent der Firmen das eigene Justizsystem für schlecht, vier Prozent sind unentschlossen. In Ungarn zeigte sich mehr als die Hälfte (53 Prozent) unentschlossen, 18 Prozent vertrauen der Justiz, 29 Prozent misstrauen ihr.
Polen, gegen das neben Ungarn auch ein EU-Rechtsstaatsverfahren läuft, liegt in der Umfrage an fünftletzter Stelle der EU-Staaten. 30 Prozent der polnischen Unternehmen vertrauen ihrer Justiz, 48 Prozent misstrauen ihr, 22 Prozent sind unentschlossen. Generell misstrauen 50 Prozent der Polen ihrer Justiz.