Der Iran will nach Angaben der staatlichen Nachrichtenagentur IRNA seine Verpflichtungen aus dem Wiener Atomabkommen „schrittweise reduzieren“. Präsident Hassan Rouhani werde morgen seine Amtskollegen in China, Deutschland, Frankreich, Großbritannien und Russland über die Entscheidung informieren. Gleichzeitig würden auch die Außenminister und Botschafter der fünf Staaten über das geplante Prozedere in Kenntnis gesetzt, hieß es in dem IRNA-Bericht gestern.
In einem Schreiben wird Rouhani den Angaben zufolge erklären, dass der Iran bei der Umsetzung des Atomdeals sehr viel Geduld gezeigt habe. Da sich aber die Gegenseite nicht an Verpflichtungen gehalten habe, werde auch der Iran „schrittweise seine Verpflichtungen reduzieren.“ Eine erste Phase der Reduzierung soll schon in dieser Woche eingeleitet werden.
Europa zu neuen Sanktionen bereit
Nach Darstellung Frankreichs ist Europa zur Wiederauflage der Sanktionen gegen den Iran bereit, sollte das Land das Abkommen brechen. „Wir wollen nicht, dass der Iran morgen Schritte ankündigt, die gegen das Atomabkommen verstoßen“, hieß es aus dem Präsidialamt in Paris. „Denn in diesem Fall wären wir Europäer laut Abkommen verpflichtet, wieder Sanktionen zu verhängen.“
Das Wiener Atomabkommen wurde im Juli 2015 geschlossen. Die Vereinbarung soll es dem Iran mit strengen internationalen Kontrollen unmöglich machen, Atomwaffen zu entwickeln. Im Gegenzug stellte der Westen einen Abbau von Sanktionen und eine Normalisierung von Wirtschaftsbeziehungen in Aussicht. Nach Angaben der Internationalen Atomenergiebehörde (IAEA) hat sich der Iran seit Jänner 2016 an den Deal gehalten, und es wurden keine Verstöße gegen die Auflagen festgestellt. Die USA traten Anfang Mai 2018 einseitig aus dem internationalen Abkommen aus.