Die am Atomabkommen mit dem Iran beteiligten europäischen Staaten haben das von Teheran gestellte Ultimatum zurückgewiesen. Jegliche Ultimaten würden abgelehnt, hieß es heute in einer gemeinsamen Erklärung der Außenminister Deutschlands, Frankreichs und Großbritanniens sowie der EU-Außenbeauftragten Federica Mogherini.
Die drei Länder prüften, ob sich der Iran weiter an seine Vertragspflichten halte, und bekannten sich ihrerseits zu den eigenen Verpflichtungen, darunter die Aufhebung von Sanktionen. Erst gestern hatte US-Präsident Donald Trump neue Sanktionen gegen den Iran angeordnet, die auf die Metallexporte des Landes abzielen.
Der Iran hatte zuvor genau ein Jahr nach der einseitigen Aufkündigung des Atomabkommens durch Trump einige Verpflichtungen aus der Vereinbarung von 2015 ausgesetzt. Zugleich stellte Präsident Hassan Rouhani den fünf verbliebenen Vertragspartnern Deutschland, Großbritannien, Frankreich, China und Russland ein 60-tägiges Ultimatum zur Umsetzung ihrer Zusagen, die Öl- und Bankensektoren des Iran vor US-Sanktionen zu schützen.
Andernfalls werde sein Land auch die Anreicherung von Uran auf einen höheren als in dem Abkommen erlaubten Grad wieder aufnehmen.