Die europäischen Liberalen und das Wahlbündnis Renaissance des französischen Präsidenten Emmanuel Macron haben nach Angaben der deutschen FDP ihre Absicht bekräftigt, künftig eine gemeinsame Fraktion im EU-Parlament zu bilden.
Dieses Ziel hätten Vertreter der Allianz der Liberalen und Demokraten in Europa (ALDE) und von Renaissance bei einem Treffen gestern vereinbart, bestätigte die FDP heute in einer Mitteilung entsprechende Meldungen vom Vortag. Renaissance ist der Name der Wahlliste von Macrons Partei La Republique en Marche (LREM) für die Europawahl. Ihr gehören auch die konservative Partei Agir sowie die liberale Partei MoDem an. Renaissance antwortete auf eine Anfrage zunächst nicht.
Laut FDP auch NEOS an Bord
ALDE und Renaissance seien bereit, nach der Europawahl auch andere gleichgesinnte Parteien in die Fraktion aufzunehmen, berichtete die FDP weiter. Die gemeinsame Fraktion werde eine neue Kraft im Europäischen Parlament sein und die derzeitige faktische Koalition der Sozial- und Christdemokraten beenden, so die Hoffnung der FDP.
Als Unterzeichner der Absichtserklärung nannte die FDP folgende Parteien und Bewegungen: Ciudadanos (Spanien), D66 (Niederlande), FDP (Deutschland), Momentum (Ungarn), MR (Belgien), NEOS (Österreich), Renaissance (Frankreich) und VVD (Niederlande). Laut „Standard“ soll auch Portugals sozialdemokratischer Premierminister Antonio Costa das Projekt unterstützen.