Im letzten deutschsprachigen Fernsehduell vor der Europawahl hat sich der Sozialdemokrat Frans Timmermans für eine Abschaffung von Kurzstreckenflügen ausgesprochen. Allerdings müsse es als Ersatz gute Bahnverbindungen geben, sagte der Niederländer gestern Abend in dem vom ZDF und ORF ausgestrahlten Duell.
Das Duell: Weber und Timmermans
Die beiden aussichtsreichsten Kandidaten um die Nachfolge von EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker wurden zur TV-Konfrontation gebeten.
Sein christdemokratischer Kontrahent Manfred Weber äußerte sich etwas vorsichtiger. Er wolle Kurzstreckenflüge nicht gesetzlich abschaffen, sagte der CSU-Politiker. Doch plädierte auch er dafür, sie „durch eine gute Bahn“ zu ersetzen.
Weber für EU-Armee, Timmermans skeptisch
Weber sprach klar für den Aufbau einer europäischen Armee aus. „Ich will sie“, sagte der CSU-Politiker. Timmermans hingegen betonte, eine europäische Armee sei auf absehbare Zeit nicht realistisch. Fragen von Krieg und Frieden würden die Nationalstaaten so bald nicht aufgeben, sagte Timmermans.
Der Deutsche Weber, Vizechef der CSU, und der Niederländer Timmermans, bisher Vizepräsident der EU-Kommission, bewerben sich beide um die Nachfolge von EU-Kommissionschef Jean-Claude Juncker. Zunächst kämpfen sie jedoch darum, mit ihren Parteienfamilien im nächsten Europaparlament die stärkste Fraktion zu stellen. Die Europawahl findet von 23. bis 26. Mai statt.
Einigkeit bei Ablehnung von Atomkraft
Einig zeigten sich die beiden Spitzenkandidaten bei der Ablehnung der Atomkraft. Weber forderte einheitliche europäische Sicherheitsstandards für Kernkraftwerke. Bisher liege das in der Hand der nationalen Behörden. Die Zukunft liege ohnehin in einer eigenständigen europäischen Energieversorgung durch erneuerbare Energien.
Analyse des TV-Duells
Die Runde der Chefredakteure analysiert die TV-Konfrontation von Weber und Timmermans.
Timmermans sagte: „Ich habe Deutschland immer bewundert für den Atomausstieg.“ Deutschland habe den Weg gezeigt. „Ich hoffe, andere werden folgen“, sagte der Niederländer.
Weber für Pflicht zu Klarnamen in Sozialen Netzwerken
Weber sprach sich für eine Klarnamenpflicht in Sozialen Netzwerken aus. Das bedeutet, dass im Internet keine Spitz- oder Tarnnamen mehr verwendet werden dürften. Timmermans lehnte eine solche Klarnamenpflicht dagegen ab. Das sei übertrieben, sagte der Niederländer.
Weber stellte sich auch noch einmal ausdrücklich hinter die umstrittene Copyrightrichtlinie. Die Furcht der Gegner vor Zensur sei unbegründet, so Weber. Sollte sie sich tatsächlich bewahrheiten, werde er als Chef der EU-Kommission die Richtlinie wieder ändern, sagte Weber.