Gipfel berät über Wahlergebnisse und Juncker-Nachfolge

Die EU-Staats- und -Regierungschefs beraten heute Abend bei einem Sondergipfel über den Ausgang der Europawahl. Bei dem Treffen in Brüssel geht es insbesondere um die Frage, wer Nachfolger von EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker werden soll. Bis Ende Juni soll ein Personalpaket geschnürt sein.

Die Fraktionen im Europaparlament fordern, dass wie im Jahr 2014 erneut nur ein Spitzenkandidat der Parteien bei der Europawahl für den Posten infrage kommt. Mehrere Staats- und Regierungschefs sind aber gegen einen solchen Automatismus. Schon vor dem Gipfel beraten am Vormittag die Chefs der EU-Parlamentsfraktionen über das weitere Vorgehen.

Mehrere Kandidaten

Auf die Nachfolge von Juncker erhebt der Spitzenkandidat der Europäischen Volkspartei, Manfred Weber, Anspruch. Die EVP erhielt bei der Wahl die meisten Stimmen. Auch sein sozialdemokratischer Gegenspieler Frans Timmermans und die Liberale Margrethe Vestager machen sich Hoffnung.

Das von Weber für heute Abend geplante Gespräch mit den Fraktionschefs der Grünen, Liberalen und Sozialdemokraten ist nicht zustande gekommen. Es gebe Terminprobleme und zunächst lediglich „technische Gespräche“, hieß es aus Parlamentskreisen in Brüssel. Eine kurze Zusammenkunft sei nun für Dienstagfrüh angepeilt.