Bei den Wahlen zur Österreichischen HochschülerInnenschaft (ÖH) zeigt sich ein Trend: Die Grünen und Alternativen StudentInnen (GRAS) haben an den meisten Hochschulen dazugewonnen, darunter auch an den ersten ausgezählten größeren Hochschulen. Exemplarisch das Ergebnis an der Uni Salzburg: Dort haben die GRAS als einzige Fraktion Stimmen dazugewonnen und legten von 18 auf 40 Prozent zu. Alle anderen antretenden Listen verloren dagegen. An der Medizin-Uni Innsbruck verdoppelten GRAS ihren Stimmenanteil ebenfalls (von 15 auf 30 Prozent).
Auch der Verband Sozialistischer StudentInnen (VSStÖ) schnitt an vielen Hochschulen stark ab, an anderen verloren sie dagegen. Die Fachschaftslisten (FLÖ), derzeit neben GRAS und VSStÖ der dritte Koalitionspartner in der ÖH-Exekutive, steuern dagegen auf ein schwaches Resultat zu. Die VP-nahe AktionsGemeinschaft (AG) stagniert größtenteils, die Jungen Liberalen Studierenden (JUNOS) dürften leichte Verluste einfahren.
Die Wahlbeteiligung dürfte bei 27 Prozent liegen. 2017 gingen 24,5 Prozent der Studenten zur Wahlurne. Bemerkenswert ist der Zuwachs an Briefwählern. Mit rund 8.000 abgegebenen Stimmen hat sich ihre Zahl gegenüber dem Jahr 2017 vervierfacht.
Faßmann: „Kassandrarufe“ zu Beteiligung nicht eingetreten
„Die Kassandrarufe sind nicht eingetreten“, sagte Bildungsminister Heinz Faßmann (ÖVP) mit Blick auf die entgegen vieler Vermutungen leicht gestiegene Beteiligung. Auch sein Ressort habe hier Aktivitäten gesetzt, so der Minister, den aber das geringe Interesse an Fachhochschulen (FH) oder Pädagogischen Hochschulen (PH) nachdenklich stimmt.
Um die Wahlbeteiligung zukünftig zu heben, müsse vor allem an diesen Standorten angesetzt werden. „Wir haben immerhin ganz beachtliche 55.000 Studierende an den Fachhochschulen“, sagte Faßmann. Neben seinem Ressort sei hier aber auch die ÖH klar selbst in der Pflicht, mehr Studenten zur Wahlurne zu bringen.
In seinen rund eineinhalb Jahren als Minister war die Zusammenarbeit mit der ÖH-Bundesvertretung „eine sehr erfreuliche“. Das liege vor allem am scheidenden Vorsitzteam – bestehend aus Marita Gasteiger (GRAS), Hannah Lutz (VSStÖ) und Johanna Zechmeister (FLÖ) – das „immer sehr klug und auch pragmatisch“ argumentiert habe. Hätten alle politischen Diskussionen und Begegnungen „auf diesem intellektuellen Niveau stattgefunden, wäre ich sehr froh gewesen“, sagte Faßmann.
Kogler: „Die Grünen sind zurück“
Für den Grünen Parteichef Werner Kogler reiht sich das sich anbahnende Ergebnis der GRAS in den momentanen Lauf seiner Fraktion ein, der am Sonntag bei der EU-Wahl greifbar wurde. „Die Grünen sind zurück“, so sein Befund, für dessen Gründe er „aber keine nähere Erklärung geben“ könne.
Angesicht der „fast schon traditionell“ niedrigen ÖH-Wahlbeteiligung sollte man jedoch nicht ins Lamento verfallen – „besser wäre natürlich mehr“, sagte Kogler. Nach den Querelen zwischen Parteijugend und arrivierten Grünen in den vergangenen Jahren zeige auch der heutige Abend, dass „die Jungen etwas tun und etwas draufhaben“.
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