30 Jahre nach den Tiananmen-Protesten gibt es in China nach Angaben von Amnesty International (AI) weiterhin schwere Menschenrechtsverletzungen. In den vergangenen Jahren habe sich die Menschenrechtslage sogar wieder verschlechtert.
„Statt Panzern setzt die chinesische Regierung inzwischen zahlreiche andere Instrumente der Repression ein“, erklärte der AI-China-Experte Dirk Pleiter in Berlin. Meinungs- oder Pressefreiheit gebe es in China weder im analogen noch im digitalen Raum.
„Tausende Hinrichtungen pro Jahr“
Positiv sei, dass Teile der Bevölkerung inzwischen ihre Wohn- und Arbeitsorte selbst aussuchen könnten. Zudem gebe es formal strengere Auflagen gegen Willkür zum Beispiel bei der Todesstrafe. Dennoch führe China „mit Tausenden Hinrichtungen pro Jahr die Liste der Henkerstaaten“ an.
Zudem seien seit 1989 Gesetze verabschiedet worden, mit denen die Überwachung ausgeweitet und willkürliche Verhaftungen, das Verschwindenlassen von Menschen und Folter begünstigt würden. Besonders eklatant ist laut Amnesty derzeit die Unterdrückung der Minderheiten der Uiguren und Kasachen. „Bis zu eine Million von ihnen sind in der Region Xinjiang inhaftiert worden“, hieß es.