Vor der Aussage der obersten Korruptionsstaatsanwältin Ilse Vrabl-Sanda am Nachmittag ist es im Eurofighter-U-Ausschuss heute um ein Kuriosum aus dem letzten Ausschuss gegangen. Generalmajor Martin Dorfer sollte erklären, wie es dazu kommen konnte, dass der 2017 aufgetauchte Vergleichsentwurf des früheren Ministers Norbert Darabos (SPÖ) mit dem Jethersteller so lange verschwunden war.
Konkret geht es um eine im SPÖ-Gartenhotel Altmannsdorf im Jahr 2007 verfasste Punktation für einen Vergleich, die Darabos mit drei weiteren Personen im Geheimen verhandelt hatte und die auch im Ministerium nicht wie üblich veraktet wurde.
Diese wäre nach Ansicht des Abgeordneten Peter Pilz besser für Österreich gewesen als der später in Paris ausgehandelte Vergleich mit EADS im Juni 2007 und stellt seiner Ansicht nach bereits einen rechtsgültigen Vertrag dar. Pilz hatte aufgrund dessen Darabos angezeigt.
„Blöder Zufall“
Das Dokument blieb über Jahre in einem Stahlschrank im Verteidigungsministerium verschwunden und tauchte erst während des letzten U-Ausschusses 2017 auf. Als Stabschef verfügte Dorfer über den Schlüssel, um den Schrank zu öffnen. Nun berichtete er, wie er die Unterlagen schließlich entdeckte.
Einen „blöden Zufall“ nannte Dorfer, der derzeit Kommandant der Eufor-Truppe in Bosnien und Herzegowina ist und früher in den Kabinetten der früheren SPÖ-Verteidigungsminister Darabos, Gerald Klug und Hans Peter Doskozil tätig gewesen war, den Umstand. Sobald er die Unterlagen entdeckt und deren Relevanz erkannt habe, seien diese umgehend an die Eurofighter-Taskforce zur weiteren Bearbeitung übergeben worden.
„Kannten diese Akten nicht“
Der Aktenschrank habe sich ursprünglich im Büro des früheren Kabinettschefs Stefan Kammerhofer befunden. Erst als der Schrank aufgrund von Personalwechsel in ein anderes Büro gebracht worden sei, seien die Unterlagen darin entdeckt worden.
Er sei davon ausgegangen, dass seine Vorgänger alle relevanten Unterlagen übergeben hätten. „Wir kannten diese Akten nicht“, sagte Dorfer, auch bei der Übergabe sei nicht darauf verwiesen worden. Was die Motivation seiner Vorgänger gewesen sei, diese Dokumente nicht zu verakten, wisse er nicht, so Dorfer.