Gut einen Monat nach der Parlamentsneuwahl in Spanien hat König Felipe VI. den geschäftsführenden Ministerpräsidenten Pedro Sanchez mit der Bildung der neuen Regierung beauftragt. Felipe habe nach zweitägigen Konsultationen mit den Parteichefs Sanchez als Kandidaten vorgeschlagen, sagte Parlamentspräsidentin Meritxell Batet heute am späten Abend vor Journalisten in Madrid.
Der Termin für die Wahl im Parlament stehe noch nicht fest, erklärte sie. Diese Entscheidung des Staatsoberhaupts war erwartet worden. Die Sozialistische Arbeiterpartei (PSOE) von Sanchez hatte die Wahl Ende April klar gewonnen, die absolute Mehrheit jedoch deutlich verfehlt.
Gespräche mit Parteien stehen an
Um eine Regierung bilden zu können, wird der Ministerpräsident wahrscheinlich auf die Stimmen kleiner regionaler Parteien sowie möglicherweise auch auf jene der separatistischen Abgeordneten aus Katalonien angewiesen sein.
Bisher hat Sanchez, auch wegen der Europawahl Ende Mai, noch keine richtigen Verhandlungen mit anderen Parteien aufgenommen. Ihm sind deshalb bisher nur die 123 Stimmen der PSOE-Abgeordneten im 350-Sitze-Parlament sicher. Bei der Wahl des Ministerpräsidenten im Congreso de los Diputados benötigt der Kandidat in der ersten Runde eine absolute Mehrheit der Ja-Stimmen. Im zweiten Wahlgang reicht eine einfache Mehrheit aus.