Griechischer Präsident löst Parlament auf

Der griechische Staatspräsident Prokopis Pavlopoulos hat den Weg für vorgezogene Neuwahlen Anfang Juli frei gemacht. Ministerpräsident Alexis Tsipras begab sich gestern zum Präsidentenpalast, um die vorzeitige Auflösung des Parlaments zu beantragen und damit formal die Voraussetzung für Neuwahlen am 7. Juli zu schaffen. Pavlopoulos stimmte dem Antrag zu.

Alexis Tsipras und Karolos Papoulias
AP/Petros Giannakouris

Regulär hätte es in Griechenland im Oktober eine Parlamentswahl gegeben. Tsipras hatte jedoch nach dem Debakel seiner linken SYRIZA-Partei bei der Europawahl Ende Mai angekündigt, dass der Wahlgang vorgezogen werden solle.

Der frühere Finanzminister und politische Weggefährte von Tsipras, Giannis Varoufakis, bezichtigte den Ministerpräsidenten unterdessen der „Lüge“. „Alexis ist ein Schauspieler, der über die Bühne geht und eine Rolle spielt, die Rolle der Lüge“, sagte Varoufakis der Tageszeitung „Kathimerini“. Er werde Tsipras mit seiner im März 2018 gegründeten Partei MeRA25 nicht unterstützen.