Neue Rechtsallianz präsentiert sich im EU-Parlament

Im Brüsseler Europaparlament präsentiert sich heute die neue Rechtsallianz um den italienischen Vizepremier Matteo Salvini, der auch die FPÖ angehört. Laut der Presseeinladung sind insgesamt neun Parteien an Bord, womit die Allianz deutlich kleiner ausfällt, als von den Initiatoren erhofft. Sie soll 73 der 751 Abgeordneten stellen.

FPÖ-Delegationsleiter Harald Vilimsky, der an der Pressekonferenz teilnimmt, hatte vor der Europawahl auf eine dreistellige Abgeordnetenanzahl für die „patriotische“ Parteienallianz gehofft. Stärkste Einzelparteien sind Salvinis Lega (28 Mandate), der französische Rassemblement National (22), die deutsche AfD (11) sowie die FPÖ und der belgische Vlaams Belang mit je drei Mandaten.

Die bisherige Kooperation mit den britischen Torys aufgekündigt haben die Dänische Volkspartei (1) und die finnische Partei Die Finnen (2). Mit dabei sind schließlich die tschechische Freiheit und Direkte Demokratie (SPD, zwei) und die Estnische Konservative Volkspartei (EKRE, 1). Die Hoffnungen Salvinis, die mandatsstarken Regierungsparteien Polens und Ungarns sowie die britische Brexit Party in die Fraktion zu holen, erfüllten sich nicht.