Nach dem Machtkampf in Moldau hat der mächtige Oligarch Vlad Plahotniuc das Land verlassen. Plahotniuc wolle für ein paar Tage bei seiner Familie sein, teilte seine Demokratische Partei heute in der Hauptstadt Chisinau mit. Die neue Regierungschefin Maia Sandu hatte zuvor gesagt, Plahotniuc müsse sich „vor Gericht verantworten“. Sie warf dem Oligarchen vor, sich die Macht aneignen zu wollen.
Die Demokratische Partei hatte zuvor den Weg für eine neue Regierung aus proeuropäischen und prorussischen Kräften frei gemacht und damit einen tagelangen Machtkampf beendet. „Wir werden in die Opposition gehen“, sagte Vize-Parteichef Vladimir Cebotari in einer Fernsehansprache.
Krise seit vergangener Wahl
Die ehemalige Sowjetrepublik steckte seit der Parlamentswahl im Februar in einer politischen Krise. Bei der Wahl hatte keine Partei eine klare Mehrheit erlangen können. Das Verfassungsgericht ordnete dann die Auflösung des Parlaments und Neuwahlen an.
Nur einen Tag später stimmte das Parlament aber einer neuen Regierung aus der Moskau-nahen Sozialistischen Partei und der proeuropäische Allianz Acum zu. Mit dem ungewöhnlichen Zusammenschluss sollte die Demokratische Partei, die vom Oligarchen Plahotniuc geführt wird und den bisherigen Regierungschef Pavel Filip stellte, von der Macht verdrängt werden.
Präsident abgesetzt
Die Lage spitzte sich weiter zu, als das Verfassungsgericht kurzzeitig den prorussischen Präsidenten Igor Dodon absetzte, weil dieser das von den Richtern geforderte Dekret für Neuwahlen nicht unterzeichnete. Dodon erklärte das Dekret zur Auflösung des Parlaments aber für nichtig.
Moldau mit seinen rund 3,3 Millionen Einwohnern ist eines der ärmsten Länder Europas. Die Regierung in Chisinau bemühte sich in den vergangenen Jahren um eine rasche Annäherung an die Europäische Union. 2014 gewährte die EU Moldau Visafreiheit.