Die EU-Europaminister haben heute in Luxemburg die Aufnahme von EU-Beitrittsverhandlungen mit Nordmazedonien und Albanien vorläufig blockiert. Hintergrund ist ein Veto seitens Deutschlands.
Der Bundestag in Berlin habe nach eigenen Angaben bisher zu wenig Zeit gehabt, um sich mit Berichten der EU-Kommission zum Thema angemessen zu befassen, sagte Europastaatsminister Michael Roth (SPD) bei dem EU-Treffen in Luxemburg. Allerdings sagte Roth auch, dass Albanien und Nordmazedonien „ihre Hausaufgaben gemacht“ hätten. Er hofft nun auf Gespräche im Herbst.
Schallenberg hofft auf rasches grünes Licht
Auch Österreichs Außenminister Alexander Schallenberg hatte vor dem Treffen gemeint, er hoffe auf „grünes Licht“ noch in diesem Jahr. „Es wird sicher noch schwierige Debatten geben, auch auf Europaministerebene, aber worum es geht, ist ein klares Signal“, so Schallenberg. Sowohl Albanien als auch Nordmazedonien hätten Fortschritte gezeigt.
Die EU-Kommission hatte zuletzt eine Aufnahme der Beitrittsverhandlungen vorgeschlagen. Allerdings zeigten zuletzt mehrere Staaten vor allem gegenüber Albanien Vorbehalte – etwa Frankreich, die Niederlande und Dänemark. Kritiker bemängeln unter anderem noch unzureichende Fortschritte beim Kampf gegen Korruption und organisierte Kriminalität.
Nur Gespräche mit Nordmazedonien?
Zuletzt hieß es in Brüssel, dass es im Herbst möglicherweise nur zur Aufnahme von Gesprächen mit Nordmazedonien, nicht aber mit Albanien kommen könnte. Unter anderem wurde würdigend erwähnt, dass es in Nordmazedonien zur Bewältigung des Namensstreits mit Griechenland gekommen sei.
Auch der österreichische EU-Erweiterungskommissar Johannes Hahn spricht sich für eine Aufnahme der Verhandlungen aus. Es gehe darum, die Staaten wirtschaftlich, geopolitisch und aus Sicherheitsperspektive näher an die EU zu rücken.