Die EU-Gegnerinnen und -Gegner um Inge Rauscher und Rudolf Pomaroli wollen bei der Nationalratswahl antreten – aber nicht mehr als Liste EU-Nein, sondern als „Öxit“ (Öxit-Plattform für Heimat & Umwelt, Neutralität und Direkte Demokratie). Auf die Anfechtung der EU-Wahl verzichten sie aus Zeitgründen.
Am 26. Mai stand die – von Rauschers „Initiative Heimat und Umwelt“ und Pomarolis „Neutralen Freien Österreich“ getragene – Liste EU-Nein nicht auf dem Stimmzettel, weil sie knapp an den nötigen 2.600 Unterstützungserklärungen scheiterte.
Sie wollten die fehlenden 242 nachreichen, aber es gab keine Nachfrist. Also plante EU-Nein, die Wahl wegen „gesetzlicher, behördlicher und demokratiepolitischer Missstände“ beim Unterschriftensammeln beim Verfassungsgerichtshof anzufechten.
2.600 Unterschriften als Hürde
Angesichts der Nationalratswahl am 29. September stellten die EU-Gegner aber die „sehr umfangreiche Arbeit“ daran ein. Jetzt konzentrieren sie sich auf das Antreten im September. Die Unterschriften dafür müssen in den Sommerferien – zwischen 9. Juli und 2. August – gesammelt werden. Nötig sind auch diesmal 2.600, aber auf die Bundesländer verteilt – von 100 im Burgenland und Vorarlberg bis 500 in Niederösterreich und Wien.
Anders als bei der EU-Wahl kann eine Liste nur in einem oder einigen Bundesländern antreten – damit ist es für kleine Listen wie „Öxit“ einfacher, auf den Stimmzettel zu kommen. Wahlrechtliche Gründe haben EU-Nein auch zur Namensänderung bewogen: Bei Nationalratswahlen darf die Kurzbezeichnung höchstens fünf Zeichen haben.