Zwei Wochen nach seinem letzten Besuch in der moldawischen Hauptstadt reist EU-Kommissar Johannes Hahn heute erneut nach Chisinau, wo sich die politische Lage zwischenzeitlich maßgeblich verändert hat. Nachdem die vormalige Regierung ihre Ablöse mit Tricks verhindern wollte, garantierte erst ein rares gemeinsames Auftreten von EU, Russland und USA eine friedliche Machtübergabe.
Der für Nachbarschaftspolitik zuständige EU-Kommissar Hahn trifft in Chisinau die Spitzen des ehemaligen Sowjetrepublik: Geplant sind Begegnungen mit Präsident Igor Dodon, Neo-Premierministerin Maia Sandu, Neo-Parlamentspräsidentin Zinaida Greceanii sowie einem Spitzenvertreter der nunmehr oppositionellen Demokratischen Partei (PDM).
Bankenskandal aufklären
„Moldau befindet sich in einem friedlichen Machtwechsel, und die Europäische Union ist bereit, Ratschläge zu geben und das Land finanziell zu unterstützen“, kommentierte Hahn seinen Besuch. Gleichzeitig brachte er die Erwartung der EU zum Ausdruck, dass dringende Reformen fortgesetzt würden.
Konkret nannte der EU-Kommissar die Bereiche Wirtschaft, Pressefreiheit, Justiz und die Aufklärung eines Bankenskandals. Für Letzteren war wiederholt der Oligarch Vlad Plahotniuc mitverantwortlich gemacht worden, dem Gegner vorwarfen, mit seiner Demokratischen Partei das Land usurpiert zu haben.