Großbritannien, Frankreich und Deutschland planen einen neuen Vorstoß zur Rettung des Atomabkommens mit dem Iran. Die drei europäischen Vertragsstaaten wollten in den nächsten Tagen ihre Verhandlungsbemühungen verstärken, sagten Diplomaten. Dazu gehörten auch Gespräche auf untergeordneter Ebene am Rande des EU-Gipfels morgen in Brüssel.
In der kommenden Woche sei zudem ein Treffen mit dem US-Sonderbeauftragten für den Iran, Bryan Hook, in Paris geplant. Es sei für den 27. Juni angesetzt, wenn eine vom Iran gesetzte Frist für die Einhaltung des Abkommens abläuft. Auch sei ein Besuch der Außenminister von Großbritannien, Frankreich und Deutschland in Teheran zumindest eine Option.
Mehr Engagement von Russland und China gefordert
Allerdings seien auch die Europäer mit ihrer Geduld mit dem Iran allmählich am Ende, sagte ein ranghoher EU-Diplomat. Sollte der Iran nach dem Wiederhochfahren der Produktion von niedrig angereichertem Uran wie angedroht in der kommenden Woche die im Atomabkommen erlaubte Obergrenze überschreiten, sei das Spiel auch für die EU vorbei.
Dann hätten auch Großbritannien, Frankreich und Deutschland kaum eine andere Wahl, als bei der Wiedereinführung von Sanktionen den USA zu folgen. Daher sei es auch nötig, dass die beiden anderen verblieben Vertragsstaaten Russland und China sich stärker engagierten.
Agentur: Iran verlängert 60-Tage-Frist nicht
Der Iran wird einem Medienbericht zufolge sein im Atomstreit gestelltes Ultimatum nicht verlängern und notfalls weitere Verpflichtungen aus dem internationalen Nuklearabkommen aufgeben. Die den verbliebenen Vertragspartnern gesetzte Frist von 60 Tagen könne nicht ausgedehnt werden, zitierte die Nachrichtenagentur Tasnim heute den Sprecher der Iranischen Atomenergiebehörde, Behrus Kamalwandi. Sie läuft am 8. Juli aus. Die zweite Phase werde wie geplant eingeleitet, sagte Kamalwandi.