Der Iran hat für Ende nächster Woche ein Treffen der Partner des internationalen Atomabkommens in Wien angekündigt. Die Vizeaußenminister des Iran und der 4+1 Gruppe – China, Deutschland, Frankreich, Großbritannien und Russland – werden sich am 28. Juni in Wien treffen, sagte Außenamtssprecher Abbas Mussawi gestern.
Weitere Details zur Tagesordnung gab der Sprecher nicht bekannt. Nach Einschätzung von Beobachtern in Teheran könnte das Treffen die letzte diplomatische Chance für die Rettung des Atomdeals vor Ablauf des iranischen Ultimatums Anfang Juli sein.
Der iranische Präsident Hassan Rouhani bekräftigte, dass die fünf verbliebenen Vertragspartner nur bis zum 7. Juli Zeit hätten, das Wiener Atomabkommen von 2015 vertragsgerecht umzusetzen. Sonst werde der Iran die zweite Phase seines Teilausstiegs aus dem Deal beginnen. Rouhani geht es insbesondere um die wirtschaftlichen Vorteile des Abkommens für den Iran, die nach dem Ausstieg der USA und den US-amerikanischen Sanktionen nicht mehr realisiert werden konnten.
In der zweiten Phase des Teilausstiegs will der Iran die Beschränkung der Urananreicherung aufheben und Uran höher anreichern als die im Abkommen vereinbarte Obergrenze von 3,67 Prozent. Das wäre nach Meinung von Beobachtern das Ende des Wiener Abkommens.