Im Konflikt zwischen den USA und dem Iran hat der UNO-Sicherheitsrat zu einem „Dialog“ aufgerufen. Es müssten Maßnahmen ergriffen werden, um die Spannungen in der Golfregion zu entschärfen, hieß es in einer gestern veröffentlichten Erklärung der 15 Mitglieder des Sicherheitsrats. Sie verurteilten darin auch die jüngsten Angriffe auf Tanker in der Golfregion und bezeichneten diese als Bedrohung für die weltweite Energieversorgung und für Frieden und Sicherheit.
Wie aus Diplomatenkreisen verlautete, scheiterten die USA bei der Sitzung mit dem Versuch, in der Erklärung einen „staatlichen Akteur“ für die Tankerangriffe verantwortlich zu machen. Russland lehnte eine solche Formulierung ab.
USA: Iran an Attacken schuld
Die USA legten laut eigenen Angaben dem Rat Informationen zu den Tankerangriffen im Mai und Juni vor. Diese zeigten nach Angaben des stellvertretenden amerikanischen UNO-Botschafters Jonathan Cohen, dass der Iran an den Attacken schuld sei. Als nämlich einer der Sprengsätze nicht explodiert sei, habe sich ein Boot mit Höchstgeschwindigkeit dem Punkt am Tanker genähert, wo dieser angebracht gewesen sei.
„Es ist auffällig, dass das Boot genau wusste, wo es nach der nicht explodierten Mine suchen musste.“ So nähere man sich keinem unbekannten Sprengsatz. Zum Abschuss einer US-Drohne durch den Iran vergangene Woche sagte Cohen, dass diese niemals in den iranischen Luftraum eingedrungen sei. Anderslautende Angaben Teherans seien „falsch“.
Trump verhängte neue Sanktionen
Die USA hatten die Sitzung des Sicherheitsrats beantragt, nachdem der Iran in der vergangenen Woche eine US-Aufklärungsdrohne abgeschossen hatte. Präsident Donald Trump erwog daraufhin einen militärischen Vergeltungsangriff, sagte diesen aber nach eigenen Angaben kurzfristig ab.
Gestern verhängte Trump neue Finanzsanktionen gegen den Iran, die sich direkt gegen das geistliche Oberhaupt Ajatollah Ali Chamenei richten. Er und sein Umfeld sollen damit von Finanzierungsmöglichkeiten abgeschnitten werden.
Schroffe Kritik des Iran
Der Iran lehnte daraufhin Gespräche mit den USA erneut ab. „Man kann keinen Dialog mit jemandem beginnen, der dich bedroht, der dich einschüchtert“, sagte der iranische UNO-Botschafter Madschid Tacht Rawandschi in New York. Für einen Dialog mit Washington herrsche derzeit nicht die richtige „Atmosphäre“.
Der „Wirtschaftskrieg und der Terrorismus gegen das iranische Volk“ müssten aufhören, forderte er. Zugleich rief er die USA auf, ihre „militärische Abenteuerlust“ zu beenden. Auch aus dem iranischen Außenministerium hieß es, die jüngsten Sanktionen stellten die „Schließung der Diplomatieroute für immer“ dar. Die USA haben angesichts der Spannungen mit dem Iran ihre militärische Präsenz in der Golfregion jüngst verstärkt.