Die stellvertretende ÖVP-Delegationsleiterin im Europaparlament, Karoline Edtstadler, hat vor dem EU-Sondergipfel am Sonntag Frankreichs Präsidenten Emmanuel Macron im Streit um die EU-Spitzenposten kritisiert. Sie forderte ein Festhalten am Spitzenkandidatensystem und sagte dem Kandidaten der Europäischen Volkspartei (EVP), Manfred Weber, ihre Unterstützung zu.
„Der Wunsch des französischen Präsidenten Macron und anderer Staats- und Regierungschefs, jetzt von diesem System abzugehen und das EU-Spitzenpersonal völlig intransparent im dunklen Hinterzimmer zu beschließen, ist eine Beschädigung der europäischen Demokratie und daher klar abzulehnen. Wir werden eine Schwächung des EU-Parlaments nicht zulassen“, sagte Edtstadler heute in einer Aussendung.
„Denn das wäre Verrat an all jenen Menschen, die uns vertraut haben und so zahlreich wie noch nie in der Geschichte Europas zur Wahl gegangen sind, um die Europäische Volkspartei mit ihrem Spitzenkandidaten Manfred Weber zur stärksten Kraft im Europaparlament zu machen. Auch in Österreich war Weber sehr präsent und Sebastian Kurz hat Weber von Anfang an unterstützt und tut das auch weiterhin. Die ÖVP hat bei dieser Wahl das beste Wahlergebnis eingefahren, das je eine Partei in Österreich bei Europawahlen erzielt hat.“
Blümel: Macrons Verhalten „höchst eigentümlich“
Die Europäische Volkspartei lasse sich „weder von Macron noch von sonst jemandem vorschreiben, welche Persönlichkeiten sie an der EU-Spitze vertreten. Wir stehen für die demokratische Legitimation der EU, für eine bürgernahe und demokratische EU und daher kann nur jemand EU-Kommissionspräsident werden, der als Spitzenkandidat im Wahlkampf als Gewinner hervorgegangen ist: Das ist Manfred Weber“, so Edtstadler.
Ins selbe Horn stieß Edtstadlers Parteikollege, der frühere EU-Minister Gernot Blümel, der das Verhaltens Macrons als „höchst eigentümlich“ kritisierte. „Das Spitzenkandidaten-System auf europäischer Ebene ist ein wesentlicher Beitrag zu Demokratisierung und Identifizierung“, so Blümel in einer Aussendung. „Die Ergebnisse einer solchen Wahl sind jedoch auch zu akzeptieren und umzusetzen, auch wenn sie nicht jeder und jedem gefällt.“