Sozialdemokraten-Fraktionschefin: Von der Leyen anhören

Die sozialdemokratische Fraktionschefin im Europaparlament, Iratxe Garcia, will nicht voreilig über die für den EU-Kommissionsvorsitz nominierte deutsche CDU-Politikerin Ursula von der Leyen urteilen. Zwar sei es nicht gerade ein gutes Empfehlungsschreiben, dass von der Leyens Nominierung von den Visegrad-Staaten Polen, Ungarn, Tschechien und Slowakei unterstützt werde, sagte Garcia.

Die sozialdemokratische Fraktionschefin im Europaparlament, Iratxe Garcia
APA/AFP/Virginia Mayo

Sie betonte gegenüber der „Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung“ jedoch: „Wir werden die Person aber nicht beurteilen, bevor wir ihr zugehört haben.“ Von der Leyen war am Dienstag von den EU-Staats- und Regierungschefs als Kommissionspräsidentin nominiert worden. Die deutsche Kanzlerin Angela Merkel musste sich in Brüssel enthalten, weil die SPD den Vorschlag nicht mittragen wollte.

Von der Leyen muss im EU-Parlament gewählt werden, dort ist eine Mehrheit aber unsicher. Die Staats- und Regierungschefs übergingen die Vorgabe einer Mehrheit im EU-Parlament, nur einen der Spitzenkandidaten zur Europawahl zum Kommissionschef zu wählen, also CSU-Vize Manfred Weber von der Europäischen Volkspartei oder den Sozialdemokraten Frans Timmermans. Die sozialdemokratische Fraktion ist mit 154 Abgeordneten die zweitgrößte im neuen Europaparlament.