Deutschland und Frankreich haben einen neuen Vermittlungsversuch zwischen Russland und der Ukraine gestartet, um den Friedensprozess in der umkämpften Ostukraine wieder in Gang zu bringen. In Paris trafen sich gestern die außenpolitischen Berater der Staats- und Regierungschefs der vier Länder.
Von deutscher Seite hieß es anschließend, das Treffen habe auf den jüngsten positiven Entwicklungen im Osten der Ukraine aufgebaut. Es seien Schritte zur Umsetzung des Minsker Friedensabkommens ausgelotet worden, beginnend mit dem Waffenstillstand.
In der Ostukraine bekämpfen sich seit fünf Jahren prorussische Separatisten und ukrainische Regierungstruppen. Deutschland und Frankreich versuchen seit 2014 zwischen Moskau und Kiew zu vermitteln. Die Viererrunden werden nach dem Ort des ersten Treffens in Frankreich Normandie-Format genannt. In den letzten Jahren fanden sie aber kaum noch statt.
Erstes Telefonat von Selenski mit Putin
Seit der Wahl von Wolodymyr Selenski zum ukrainischen Präsidenten gibt es aber Hoffnung, dass wieder Bewegung in den festgefahrenen Friedensprozess kommt. Selenski und der russische Präsident Wladimir Putin sprachen diese Woche erstmals am Telefon miteinander. Konkret sei es um Siedlungsfragen im Konfliktgebiet der Ukraine gegangen und um die Rückkehr von Bewohnern, teilte der Kreml mit. Außerdem seien Fragen des Gefangenenaustauschs erörtert worden.
Es gibt die Erwartungen, dass in den nächsten Monaten wieder ein Gipfeltreffen im Normandie-Format stattfindet. Das letzte gab es 2016 in Berlin.