NATO-Generalsekretär Jens Stoltenberg hat Russland eindringlich aufgefordert, den atomaren Abrüstungsvertrag INF „am Leben zu halten“. „Andernfalls trägt es die alleinige Verantwortung für das Ende des Vertrages mit der Folge, dass die Welt für uns alle weniger stabil wird“, schrieb Stoltenberg in einem Gastbeitrag für die „Frankfurter Allgemeine Zeitung“ (Montagausgabe).
Der NATO-Chef appellierte an Russland, „die letzte Chance zu nutzen“. Das Land habe eine neue nukleare Mittelstreckenrakete entwickelt und bereits stationiert. „Dieses Raketensystem ist beweglich und einfach zu verstecken. Deutsche Städte wie Berlin, Frankfurt und München liegen in seiner Reichweite“, warnte Stoltenberg.
Zunächst von USA, dann von Russland ausgesetzt
Das auch als Washingtoner Vertrag über nukleare Mittelstreckensysteme (Intermediate Range Nuclear Forces, kurz INF) bekannte Abkommen von 1987 zwischen den USA und der damaligen Sowjetunion verbietet landgestützte Raketen und Marschflugkörper mit einer Reichweite zwischen 500 und 5.500 Kilometern.
Die USA hatten den Vertrag Anfang Februar gekündigt, weil sie im neuen russischen Mittelstreckensystem 9M729 (von der NATO als SSC-8 bezeichnet, Anm.) einen Verstoß sehen. Russland bestreitet das und sagt, die Reichweite des Raketensystems liege unter 500 Kilometern. Moskau hatte den Vertrag Anfang Juli seinerseits offiziell ausgesetzt. Die NATO forderte Russland danach dringend zum Einlenken auf. Am 2. August läuft die sechsmonatige Kündigungsfrist für den Vertrag aus.