Der iranische Außenminister Mohammed Dschawad Sarif ist heute in New York eingetroffen. Nach Angaben der staatlichen Nachrichtenagentur IRNA wird Sarif am Mittwoch vor dem Wirtschafts- und Sozialrat der UNO eine Rede halten. In Teheran kursieren Gerüchte, Sarif wolle in New York ein rund um die UNO-Vollversammlung im September im Raum stehendes Treffen mit der amerikanischen Seite vorbereiten.
Nach dem Ausstieg der USA aus dem Wiener Atomabkommen von 2015 und der Verhängung neuer Sanktionen gegen den Iran stehen die Zeichen zwischen Washington und Teheran derzeit auf Eskalation. Der Abschuss einer US-Drohne durch die iranischen Revolutionsgarden am Persischen Golf vergangenen Monat hat die Spannungen zuletzt erneut verschärft. Die USA wollen durch Verhandlungen mit dem Iran einen neuen Atomdeal ausarbeiten. Präsident Hassan Rouhani stellt jedoch Bedingungen.
Europäer mahnen Teheran zu Vertragstreue
In einer anlässlich der Unterzeichnung des Atomabkommens vor vier Jahren verfassten gemeinsamen Erklärung forderten Deutschland, Frankreich und Großbritannien den Iran unterdessen eindringlich auf, die jüngsten Verstöße gegen das Vertragswerk wieder rückgängig zu machen.
In ihrer Erklärung äußerten die drei Mitunterzeichner des Abkommens ihre Sorge, dass die Vereinbarung vom 14. Juli 2015 unter dem Druck der US-Sanktionen und „infolge der Entscheidung des Irans, mehrere zentrale Bestimmungen nicht länger umzusetzen, noch weiter in Auflösung gerät“. Aus diesem Grund sei es nun an der Zeit „verantwortungsvoll zu handeln“ und nach Wegen zu suchen, „den Dialog wieder aufzunehmen“.
Weiter hinter Atomabkommen
Die Risiken seien derart hoch, „dass alle Beteiligten innehalten und die möglichen Konsequenzen ihres Handelns bedenken müssen“, mahnten sie weiter. In ihrer Erklärung verwiesen Berlin, Paris und London dabei insbesondere auf die Entscheidung Teherans, „über die erlaubten Grenzwerte hinaus Uran anzureichern“, die Angriffe im Persischen Golf sowie die Verschlechterung der Sicherheitslage in der Region.
Sie unterstützten weiterhin das Atomabkommen, doch hänge seine Fortsetzung davon ab, dass der „Iran seinen Verpflichtungen uneingeschränkt“ nachkomme, erklärten die drei Staaten weiter. Sie riefen Teheran „eindringlich“ dazu auf, seine jüngsten Entscheidungen in diesem Zusammenhang rückgängig zu machen.
Deutschland, Frankreich und Großbritannien waren maßgeblich am Zustandekommen des Atomabkommens mit dem Iran beteiligt, das auch von Russland und China unterzeichnet wurde. Im vergangenen Jahr hatte US-Präsident Donald Trump den Rückzug seines Landes aus dem Abkommen sowie die Verhängung neuer Sanktionen gegen Teheran angekündigt.