Die neue Leiterin der ÖVP-Delegation im Europaparlament, Karoline Edtstadler, will eine „laute Stimme“ in Brüssel für die Anliegen Österreichs sein und mit einem verjüngten und verstärkten Team in die neue Legislaturperiode starten. Von ihrem Vorgänger Othmar Karas, der dieses Amt 13 Jahre lang innehatte, unterscheide sie „schon mal Alter und Geschlecht“, so Edtstadler.
Sie sehe Dinge sicher anders an und komme „aus einem Bereich, wo ich gewohnt bin, Linien auch vorzugeben“, sagte die ehemalige Innenstaatssekretärin in Straßburg, wo sie heute formell die Delegationsleitung übernehmen wird. Sie wolle die „Korrespondenz in Richtung Wien ganz intensiv pflegen“ und die „Dinge für Österreich positiv voranbringen“.
Zusammenarbeit auf Themenebene
Die ÖVP-Delegation mit sieben sowie die österreichische Delegation mit 18 Mandataren seien im Vergleich zur Anzahl der EU-Abgeordneten insgesamt „natürlich sehr klein“, weshalb es gelte, auch themenbezogen zusammenzuarbeiten. Sie würde dabei niemanden ausschließen, so Edtstadler, verwies aber auf ihre Aussagen während des Europawahlkampfes, dass die ÖVP bei „Themen auf europäischer Ebene“ mehr von der FPÖ trenne als verbinde.
Als mögliche Themen für Kooperationen nannte sie etwa Umweltschutz und Klimawandel, „das wir alle nicht mehr wegbringen“. Es sei naheliegend, „dass man mit Parteien, die das schon traditionell und länger machen, zusammenarbeitet“.
Das seien die Grünen, aber auch NEOS. Gegen Vorwürfe, dass die ÖVP Umweltschutz im Wahlkampf nicht im Programm gehabt habe, verwehrte sie sich, räumte aber die Notwendigkeit ein, das Thema zu verstärken.
Edtstadler für von der Leyen
Edtstadler übernahm früher als geplant die Leitung der ÖVP-Delegation im EU-Parlament. Karas hatte nach seiner Wahl zum Vizepräsidenten des EU-Parlaments angekündigt, die Delegationsleitung demnächst zurückzulegen. Der Wechsel an der Spitze der ÖVP-Delegation hat laut Edtstadler nichts mit der Abstimmung über die als Vorsitzende der EU-Kommission nominierte deutsche Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) zu tun.
Sie sei „erschüttert, wie man dieses Spitzenkandidatensystem innerhalb des Rates in so kurzer Zeit einfach umgebracht hat“, übte sie grundsätzliche Kritik an der Kür. Es handle sich dabei um einen „Verlust der Demokratie“ und „des Vertrauens“, was sie auch „aus vielen Rückmeldungen aus der Bevölkerung“ erkenne.
Von der Leyen als Person begrüßt sie allerdings: Sie vertrete die Werte der Fraktion, die gewonnen habe und „ganz klar den Führungsanspruch in der EU-Kommission stellen sollte“.