Seit Jahren klagen Bundesheer und Zivildienst-Trägerorganisationen über einen Mangel an jungen Männern. Zum einen gibt es weniger Stellungspflichtige, zum anderen werden jene, die sich melden, immer weniger als tauglich eingestuft. Angesichts dessen fordert die ÖVP eine Senkung der Tauglichkeitskriterien. Sie schlägt ein Modell nach Schweizer Vorbild mit einer Teiltauglichkeit vor.
Entsprechende Pläne hatte bereits die ehemalige ÖVP-FPÖ-Regierung gehabt, konnte diese aber nicht mehr umsetzen. Nun geht die ÖVP mit dieser Forderung in den Wahlkampf. Sie schlägt in ihrem Programm für die Nationalratswahl vor, die Tauglichkeitskriterien zu überarbeiten.
Für alle eine Aufgabe
Nur wer aufgrund einer körperlichen oder geistigen Behinderung nicht dazu in der Lage ist, soll auch in Zukunft nicht zum Heer oder Zivildienst. Für alle anderen soll es eine „Aufgabe“ geben.
Geht es nach der Volkspartei, soll es in Zukunft zwei Tauglichkeitsstufen geben: „Volltauglich“ heißt wie bisher uneingeschränkter Einsatz beim Bundesheer oder beim Zivildienst. „Teiltauglich“ bedeutet eine Verwendung im Büro, in der Küche oder in einer anderen individuell passenden Tätigkeit.
Vorbild dafür sei die Schweiz: Dort gebe es seit Jahrzehnten eine Zwischenstufe „Zivilschutzdienst“ für eingeschränkt Taugliche. Rund 15 Prozent der Stellungspflichtigen würden zum Koch, Materialwart, zur Bürokraft und dergleichen ausgebildet.
FPÖ: „Hätte man schon längst angehen können“
Geht es nach FPÖ-Generalsekretär Christian Hafenecker, hätte man das Thema „Tauglichkeitsstufen“ so „wie viele andere Reformprojekte schon längst angehen und finalisieren können“. Wie Hafenecker per Aussendung weiter mitteilte, hätten die zuständigen Regierungsmitglieder, „bevor die ÖVP die Koalition ohne Not beendet hat“, auch bereits zu einem Tauglichkeitsgipfel geladen.
Das Rote Kreuz, der größten Zivildienstträger des Landes, verwies auf mögliche Engpässe bei der Besetzung der Zivildienststellen. „Wir begrüßen daher die Idee einer Überarbeitung der Tauglichkeitskriterien, auch im Hinblick auf den Zivildienst“, so Rotkreuz-Präsident Gerald Schöpfer per Aussendung. Zuspruch kam auch vom Gemeindebund – dieser bezeichnete eine Reform der Tauglichkeitskriterien als „wichtigen und diskussionswürdigen Schritt“.