EU-Treffen zu Seenotrettung endet ergebnislos

Deutschland und Frankreich haben bei einem Innenministertreffen in Helsinki erfolglos versucht, eine europäische Übergangsregelung zur Verteilung von im Mittelmeer geretteten Menschen auf den Weg zu bringen.

Die Gespräche sollten aber fortgesetzt werden, sagte heute der französische Innenminister Christophe Castaner. Am Montag werde es ein Treffen von Innen- und Außenministern in Paris geben. Ziel sei es, ungefähr 15 EU-Staaten zu einer Teilnahme an einem Ad-hoc-Mechanismus zu bewegen.

Die geplante Übergangsregelung soll verhindern, dass Italien und Malta Schiffen mit geretteten Menschen die Einfahrt in ihre Häfen untersagen. Beide Staaten hatten das in der Vergangenheit mehrfach getan, weil sie befürchteten, mit der Verantwortung für die geflüchteten Menschen von den EU-Partnern alleine gelassen zu werden. Infolgedessen harrten Menschen auf privaten Rettungsschiffen oft tagelang an Bord aus, bis eine Lösung gefunden war.

Für Aufsehen sorgte zuletzt vor allem der Fall der „Sea-Watch 3“. Die deutsche Kapitänin Carola Rackete hatte das Schiff Ende Juni nach tagelangem Warten unerlaubt in einen italienischen Hafen gesteuert, um dort gerettete Migranten an Land bringen zu können. Gegen sie wird nun in Italien ermittelt.