Merkel hält deutsche Koalition für handlungsfähig

Die deutsche Kanzlerin Angela Merkel (CDU) sieht die Große Koalition von Union und SPD noch nicht am Ende. „Wir haben gezeigt, dass wir handlungsfähig sind, obwohl wir viele Meinungsverschiedenheiten überbrücken müssen“, sagte Merkel heute auf ihrer traditionellen Sommerpressekonferenz in Berlin. Vor der Großen Koalition stünden noch „eine Vielzahl von Aufgaben“, sagte sie.

Hintergrund ist der Streit zuletzt über die Nachfolge der ehemaligen Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) als EU-Kommissionpräsidentin, für die es heftigen Widerstand der SPD gab. Aus den Reihen der Union, vor allem der CSU, gab es dafür viel Kritik.

Der Herbst werde sehr arbeitsreich sein, so Merkel weiter, unter anderem kündigte sie einen Gesetzesentwurf zum Abbau des Solidaritätszuschlags an. Dass sie den CDU-Vorsitz abgegeben habe, bereue sie nicht. Sie sei überzeugt, dass sie zusammen mit CDU-Chefin Annegret Kramp-Karrenbauer die Umfragewerte ihrer Partei wieder steigern könne.