ÖVP-Chef Sebastian Kurz hat bei seiner Tour durch das Silicon Valley Uber-Chef Dara Khosrowshahi getroffen und dabei unter anderem über die in Österreich geplante Zusammenlegung des Taxi- und Mietwagengewerbes („Lex Uber“) gesprochen. Man habe das Gesetz diskutiert, und Khosrowshahi habe auch „seine Sicht auf die Dinge dargelegt“, sagte Kurz gestern Abend (Ortszeit).
Für den ÖVP-Chef ist es „sinnvoll, dass Uber transparenter wird, was die Arbeitsbedingungen und Entlohnung betrifft“. „Mir geht es um die Arbeitsbedingungen. Eine flexible Preisgestaltung ist in einem Markt ja kein Verbrechen“, so Kurz. Es brauche „einen fairen Wettbewerb und eine gleiche Gesetzeslage für alle“. Ob es nach der Nationalratswahl noch zu einer Änderung des Gesetzes kommen könnte, wollte der ÖVP-Chef nicht kommentieren.
Anfang Juli hatten ÖVP, SPÖ, FPÖ und Teile von JETZT im Nationalrat die Zusammenlegung von Taxi- und Mietwagengewerbe beschlossen. Vor dem Gespräch mit Uber-Chef Khosrowshahi traf Kurz Apple-Chef Tim Cook. Über das rund einstündige Gespräch durften keine Inhalte verlautbart werden. Als Endpunkt der dreitägigen Silicon-Valley-Reise traf der ÖVP-Chef den Internetpionier Greg Wyler, der OneWeb gegründet und Tarana mitgegründet hat.
Kurz für zusätzliche IT-Ausbildungsplätze
Kurz zog vor der österreichischen Presse ein kurzes Resümee über seine Reise. Es sei „gut, regelmäßig zu erfahren, welche Veränderungen auf uns zukommen, damit man nicht unerwartet getroffen wird“. Acht der zehn teuersten Unternehmen der Welt haben laut einem aktuellen EY-Ranking ihren Sitz in den USA. Europa brauche einen „ähnlichen Geist“ und müsse „Lust auf Unternehmertum“ machen, so Kurz.
Im Bereich Bildung möchte der ÖVP-Chef im Falle einer Regierungsbeteiligung nach zusätzliche Ausbildungsplätze im IT- und Technikbereich schaffen. Handlungsbedarf sieht Kurz bei Cloud-Services. „Die Server dazu stehen meist nicht in Europa, sondern in Asien und USA. Wir dürfen uns nicht abhängig machen, wir müssen eine eigene Infrastruktur aufbauen.“ Der ÖVP-Chef kann sich die Schaffung einer „Ö-Cloud“ vorstellen.