Der spanische Ministerpräsident Pedro Sanchez geht heute ohne große Chancen in die zweite und entscheidende Parlamentsabstimmung über seine Wiederwahl. Bis gestern Abend hatten Sanchez’ Sozialisten bei Verhandlungen mit dem linken Bündnis Unidas Podemos (UP) kein Abkommen über die Bildung einer Koalition erreicht.
Eine Einigung in den Stunden vor der Abstimmung, die am Nachmittag stattfinden soll, ist nach Einschätzung von Fachleuten sehr unwahrscheinlich. Das erste Votum, bei dem eine absolute Mehrheit von mindestens 176 Stimmen nötig war, hatte Sanchez klar verloren.
Gemäß Verfassung findet nun – genau 48 Stunden später – eine zweite Abstimmung statt, bei der eine einfache Mehrheit ausreicht – also mehr Ja- als Nein-Stimmen. Aber auch diese wird Sanchez nicht erreichen, wenn es nicht vorher zu einem Abkommen mit UP kommt.
Scheitert der geschäftsführende Regierungschef heute erneut, beginnt ein Countdown: Hat die viertgrößte Volkswirtschaft der Euro-Zone innerhalb von zwei Monaten nach der ersten Parlamentsabstimmung keine neue Regierung, muss König Felipe VI. am 24. September eine neue vorgezogene Parlamentswahl ansetzen. Die sozialdemokratisch orientierte Sozialistische Arbeiterpartei (PSOE) hatte die Parlamentsneuwahl am 28. April zwar gewonnen, die absolute Mehrheit aber deutlich verpasst