Der Nationale Geheimdienstdirektor der USA, Dan Coats, tritt zurück. US-Präsident Donald Trump gab heute auf Twitter bekannt, dass Coats am 15. August sein Amt niederlegen werde und er den republikanischen Kongressabgeordneten John Ratcliffe als Nachfolger nominieren wolle. Coats hatte zuletzt in einer Reihe von sicherheitspolitischen Einschätzungen Differenzen zu Trump erkennen lassen. In seiner Twitter-Botschaft dankte Trump Coats „für seine großen Verdienste für unser Land“.
Trump hatte Anfang des Jahres die Kompetenz seiner eigenen Geheimdienste in Frage gestellt – vor allem bei der Beurteilung des Iran. Mit einer Serie von Twitter-Botschaften reagierte Trump damals auf einen Bericht zu globalen Bedrohungen, den die Geheimdienste veröffentlicht und in einer Anhörung im Senat erläutert hatten. Dem Bericht zufolge hielt sich Teheran weiterhin an das Abkommen von 2015 zur Begrenzung seines Nuklearprogramms.
Warnung vor Cyberangriffen Russlands
Zugleich warnten die Geheimdienstchefs, deren Dienste Coats koordiniert, aber auch vor Gefahren durch den Iran. Der Coats-Bericht offenbarte darüber hinaus jedoch eine ganze Reihe deutlicher Differenzen zu Trump – nicht nur hinsichtlich des iranischen Atomprogramms, sondern auch etwa bei den Einschätzungen zu Nordkorea und zur Dschihadistenmiliz Islamischer Staat (IS). So hielten es die Geheimdienste für unrealistisch, dass Nordkorea seine Atomwaffen komplett abschafft. Auch beschrieben sie den IS weiterhin als große Gefahr.
Coats warnte auch wiederholt vor möglichen Cyberangriffen Russlands. Die Geheimdienste sind überzeugt, dass Moskau sich mit Hackerangriffen und anderen Methoden in den US-Wahlkampf 2016 eingemischt hat. Mit dem Abgeordneten John Ratcliffe hat Trump nun einen Nachfolger auserkoren, der ihm wohlgesonnen ist. Der 53-Jährige, der seit 2015 für Texas im Repräsentantenhaus sitzt, liegt inhaltlich auf der Linie Trumps.