Der Iran droht mit der Aussetzung weiterer Verpflichtungen aus dem Atomabkommen, sollte die EU das Land nicht wie zugesagt vor US-Sanktionen schützen. „Unter den gegenwärtigen Umständen und wenn nichts geschieht, werden wir den nächsten Schritt machen“, bekräftigte Außenminister Mohammed Dschawad Sarif heute im staatlichen Fernsehen.
Die Europäer sollten garantieren, dass der Iran sein Erdöl verkaufen könne. Großbritannien, Frankreich und Deutschland wollen an dem Atomabkommen festhalten und haben die Installierung der Tauschbörse Instex zugesichert, über die Zahlungen abgewickelt und Firmen vor US-Sanktionen geschützt werden sollen.
USA kündigten Abkommen auf
Die USA hatten vor mehr als einem Jahr das Atomabkommen von 2015 einseitig aufgekündigt und wieder Wirtschaftssanktionen in Kraft gesetzt, die auch Firmen aus Drittländern treffen sollen, wenn sie Geschäfte mit dem Iran machen. US-Präsident Donald Trump will den Iran zu Verhandlungen über eine deutlich weiter reichende Vereinbarung über sein Atom- und Raketenabkommen zwingen.
Allerdings würde Washington vorerst auf weitere Sanktionen wegen Iran-Geschäften verzichten, so ein Zeitungsbericht. Das US-Finanzministerium habe um mehr Zeit gebeten, um die Auswirkungen möglicher Strafen gegen Firmen aus Russland, China und der EU zu prüfen, berichtete die „Washington Post“ gestern Abend. Die offizielle Entscheidung wird noch diese Woche erwartet.
Iran übt Druck aus
Im Mai sagte der Iran, er werde schrittweise einige seiner Verpflichtungen aus der Vereinbarung aussetzen. Damit will das Land die Unterzeichner aus der EU dazu bewegen, wie zugesichert seine Öl- und Bankenbranche vor US-Sanktionen zu schützen.
Neben den drei EU-Staaten wollen auch die Unterzeichner China und Russland das Abkommen erhalten. Dessen Ziel ist es, die Zeit, die der Iran für den Bau einer Atombombe brauchte, von zwei, drei Monaten auf ein Jahr auszudehnen. Wie angekündigt hat der Iran bereits zweimal gegen das Abkommen verstoßen und Uran in größeren Mengen sowie auf einen höheren Grad angereichert als erlaubt.